Brand in Moria

Nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos fordert die SPD-Fraktion rasches Handeln. Mehr Flüchtlinge müssten aufgenommen werden. "Deutschland kann mehr leisten".
Zeige externes Medienelement:
Video Vogt: Brand in Moria

 

Die dramatischen Bilder aus dem Flüchtlingslager Moria schockieren seit Tagen die Öffentlichkeit, nachdem das überfüllte Flüchtlingslager auf der griechischen Insel abbrannte und 13 000 Flüchtlinge obdachlos machte. Manche von ihnen wurden in neu errichteten provisorischen Zelten untergebracht, doch viele müssen auf der Straße überleben. Für die SPD-Fraktion war das eine Katastrophe mit Ansage. „Die Zustände in Moria waren schon bisher untragbar, nun sind sie desaströs.“, sagte Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich.

Die SPD-Abgeordneten dringen nun auf rasche humanitäre Nothilfe, die Aufnahme von mehr Flüchtlingen in Deutschland und eine europäische Lösung zur Verteilung der Flüchtlinge auf mehrere Länder. Bisher hat Bundesinnenminister Seehofer lediglich die Aufnahme von 100 bis 150 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zugesagt. „Es ist wichtig, dass wir jetzt in Moria ganz schnell helfen“, sagt Ute Vogt, Mitglied im Ausschuss für Inneres. „Einmal mit unmittelbarer Nothilfe, aber natürlich auch damit, dass wir Menschen evakuieren und aus dieser Elendshölle herausholen“. Das Angebot, 150 unbegleitete Minderjährige aufzunehmen, sei ein erster Schritt, so Vogt. Angesichts dieser Katastrophe sei das "aber etwas Klitzekleines". Deutschland sei in der Lage, mehr zu leisten. 14 von 16 Bundesländern  hätten schon erklärt: „Wir sind bereit, mehr Menschen aufzunehmen“, 174 Städte hätten dies ebenfalls signalisiert. „Deshalb müssen auf jeden Fall auch mehr Menschen die Chance haben, nach Deutschland zu kommen. Sicherlich nicht alle 13000, aber sicherlich eine höhere Zahl als nur ein paar Hundert“.

Vogt fordert die Schaffung eines Bundesaufnahmeprogramms, über das alle nach den gleichen Regeln kommen würden. Auch Vizekanzler Olaf Scholz sprach sich dafür aus, mehr Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen.  Es gehe dabei um eine Zahl, die der Größe Deutschlands in Europa entspreche, „um einen substantiellen Beitrag, den Deutschland nun in jedem Fall zu leisten hat. Wir sind sehr entschlossen, jetzt in der Regierung darüber eine Verständigung herbeizuführen." 48 Stunden seien angesichts der drängenden Herausforderung ein guter Maßstab. „Jedes weitere Abwarten droht Menschenleben zu kosten. Wir dringen auch gegenüber der Bundeskanzlerin auf eine schnelle Lösung“ warnte Fraktionschef Mützenich.

Darüber hinaus fordern die SPD-Abgeordneten nun das rasche Voranbringen einer europäischen Lösung. „Die europäische Lösung ist überfällig“, sagt Ute Vogt. Von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sei „ja gar nichts zu dem Thema“ zu hören gewesen. Deutschland habe längsten Vorschläge zur Reform der Europäischen Asyl- und Migrationspolitik vorgelegt. „Wir brauchen jetzt schnell eine Reaktion aus Brüssel. Nicht alle Mitgliedstaaten werden gleich mitmachen, aber schon die Hälfte ist bereit und deshalb muss die Kommission jetzt schnell handeln, damit wir unter der deutschen Ratspräsidentschaft zu einer Lösung kommen“, so Vogt.

Auch Vizekanzler Olaf Scholz betonte die Notwendigkeit einer europäischen Lösung: „Natürlich sind wir gewillt zu erreichen, dass es eine europäische Lösung gibt“, so Scholz. Das beziehe sich auf die Soforthilfe für die Flüchtlinge in Moria, aber auch darauf, „dass wir insgesamt generell eine Lösung zustande bringen“. Es könne nicht dabei bleiben, dass jedes Mal „komplizierteste Aushandlungsprozesse“ stattfinden. „Wir brauchen eine strukturelle Regelung, die sicher stellt wie gehandelt wird, und die sicher stellt dass wir im Rahmen unserer gemeinsamen Verantwortung die Grenzstaaten nicht alleine lassen“.

„Wenn wir warten, bis das letzte Land mitmacht, wenn wir warten, bis der ungarische Ministerpräsident Orban bereit ist, Menschen aufzunehmen, dann werden wir am Ende das Problem nicht lösen können, dann werden wir die EU als Wertegemeinschaft verlieren“, warnte Frank Schwabe, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.