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SPD-Fraktion setzt öffentliche Beratung des Petitionsausschusses durch
Am 24. Juni wird der Petitionsausschuss öffentlich über zwei Themen beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert mehr öffentliche Sitzungen im Jahr, auch zu Petitionen, die das hohe Quorum nicht erreicht haben.
Ganz Ohr für Bürgerinnen und Bürger
Im Jahr 2012 gab es einen leichten Anstieg bei den Petitionen. 15.724 Petitionen haben die Bürgerinnen und Bürger beim Petitionsausschuss eingereicht. Bei 251 Werktagen ergeben sich daraus 63 Zuschriften pro Tag.
Schülerinnen und Schüler engagieren sich gegen Kinderarbeit
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Schülerinnen und Schüler der Klasse 5/6 G der Biesalski-Schule aus Berlin zu einem Gespräch eingeladen. Die Schülerinnen und Schüler hatten beim Bundestag eine öffentliche Petition zur Bekämpfung von Kinderarbeit eingereicht. Darüber und über das Instrument der Petition diskutierten die Schülerinnen und Schüler mit den SPD-Abgeordneten.
Menschenrechtsbeauftragte der Ukraine zu Gast bei der Arbeitsgruppe Petitionen
Am 25. September 2012 war Valeriya Lutkovska, Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, zu Gast bei der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion.
Jahresbericht des Petitionsausschusses debattiert
Der Bundestag debattierte am 27. September 2012 den Bericht des Petitionsausschusses zum Jahr 2011. Im vergangenen Jahr hat der Ausschuss abschließend 15 136 Eingaben behandelt. Die Möglichkeit der Online-Petitionen wird eifrig genutzt, mittlerweile sind 1,2 Millionen Internetnutzer angemeldet. Die SPD-Fraktion setzt sich stetig für die Weiterentwicklung des Petitionswesens ein.
7,5 Millionen Menschen in Deutschland können nicht lesen und schreiben
Bereits seit 2009 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass Behörden in einfacher Sprache mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren. Seit 2011 ist bekannt, dass 7,5 Millionen Menschen in Deutschland Analphabeten sind. Deshalb will die SPD für die nächsten 10 Jahre ein Programm auflegen, damit alle Menschen die Chance haben, lesen und schreiben zu lernen.
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