Artikel
Schutz für das Bundesverfassungsgericht
In Polen und Ungarn hat sich gezeigt, wie Feinde der Demokratie eine Parlamentsmehrheit für die Einflussnahme auf das Verfassungsgericht missbrauchen können. Wir werden das Bundesverfassungsgericht vor solchen Instrumentalisierungen und versuchen, es lahmzulegen, schützen, sagt Dirk Wiese.Wir schützen das Bundesverfassungsgericht
Mit einem fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf soll die Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz verankert und es vor Angriffen auf seine Arbeitsfähigkeit von Antidemokraten geschützt werden.Weniger Bürokratie, mehr Zeit und Geld
Das vierte Bürokratieentlastungsgesetz ist der Startschuss für eine kontinuierliche Entlastung von Bürger:innen und Unternehmen, die mehr Wachstum schafft.Abwahl von AfD-Vorsitzenden von Bundestagsausschüssen ist rechtmäßig
Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine klare Entscheidung getroffen. Die Abwahl von AfD-Ausschussvorsitzenden war zulässig. Sie wurde notwendig, um die Würde des Hauses zu schützen, denn im Deutschen Bundestag ist kein Platz für rechtsradikale Hetze. Das Bundesverfassungsrecht stellte zudem klar: Es gibt kein Ernennungsrecht.Alle müssen in Sicherheit leben können
Auf ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten beschlossen, die Sicherheitsbehörden besser ausstatten zu wollen. Zudem wollen sie den ländlichen Raum stärken. Ein Überblick über alle Beschlüsse.Verkleinerung des Deutschen Bundestags verfassungsgemäß
Wir freuen uns sehr, dass das Bundesverfassungsgericht das System der Zweitstimmendeckung für verfassungsgemäß erklärt hat. Damit halten wir unser Versprechen und Sichern die Funktionsfähigkeit des Bundestages und die effektive parlamentarische Arbeit durch ein faires, transparentes und einfaches neues Wahlrecht.Mehr Balkonkraftwerke
Die Ampel-Koalition macht es einfacher, „Balkon-Kraftwerke“ einzubauen. Damit ermöglicht sie einen effektiven Weg, die privaten Energiekosten zu senken und einen Beitrag zur Energiewende zu leisten.Schwangerschaftsabbrüche raus aus dem Strafgesetzbuch
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich klar für eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechts und eine Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ausgesprochen.Demokratie unter Druck
Der aktuelle Verfassungsschutzbericht zeigt: Die steigenden Zahlen extremistisch motivierter Straftaten nehmen weiter zu. Ich bin Bundesinnenministerin Nancy Faeser sehr dankbar, dass sie die Bekämpfung von Extremismus, Terrorismus und hybriden Bedrohungen so im Blick hat und wirksame Schutzmaßnahmen ergreift, sagt Dirk Wiese.Wie digitale Lösungen bürokratische Hürden abbauen
Auf dem Empfang der SPD-Bundestagsfraktion beim Deutschen Anwaltstag stand der Nutzen der Digitalisierung im Mittelpunkt. Fraktionsvize Wiese forderte eine bürgerfreundliche Verwaltung.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (2) AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (14) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (39) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (20) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (5) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (14) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement (1) Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (8) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (3) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (28) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz (2) Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (69) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (24) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (47) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik (1) Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (9) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (134) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (1) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (4) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (32) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (3) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Queerpolitik (1) Arbeitsgruppe Queerpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (55) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (332) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (8) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (98) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (5) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (4) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (2) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (4) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (11) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (7) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (5) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (4) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (27) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (2) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (5) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (1) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (1) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Projekt Ordnung für Arbeit / Kreativpakt (16) Projekt Ordnung für Arbeit / Kreativpakt Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (5) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Rechtspolitik-Filter entfernen Rechtspolitik
- Arbeit (39) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (6) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (3) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (23) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (13) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (10) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (3) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bilanz 2018 (2) Bilanz 2018 Filter anwenden
- Bildung (20) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (10) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (3) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Datenschutz (6) Datenschutz Filter anwenden
- Demokratie (31) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (38) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Drogenpolitik (2) Drogenpolitik Filter anwenden
- Energie (18) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (2) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (3) Ernährung Filter anwenden
- Europa (18) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (2) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Familien (50) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (14) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (10) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (6) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (41) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Geschäftsordnung (4) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Gesundheit (59) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (6) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (144) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (16) Integration Filter anwenden
- Jugend (8) Jugend Filter anwenden
- Kinder (40) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (10) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (8) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kreativpakt (24) Kreativpakt Filter anwenden
- Kultur (37) Kultur Filter anwenden
- Landwirtschaft (4) Landwirtschaft Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (1) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Ländliche Räume (1) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (34) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (6) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (58) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (7) Mindestlohn Filter anwenden
- NSA-Affäre (3) NSA-Affäre Filter anwenden
- Ostdeutschland (3) Ostdeutschland Filter anwenden
- Petitionen (1) Petitionen Filter anwenden
- Pflege (13) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (26) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (29) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Reform der Medienordnung (1) Reform der Medienordnung Filter anwenden
- Rente (10) Rente Filter anwenden
- Senioren (2) Senioren Filter anwenden
- Soziales (34) Soziales Filter anwenden
- Sport (6) Sport Filter anwenden
- Steuern (16) Steuern Filter anwenden
- Tierschutz (1) Tierschutz Filter anwenden
- Tourismus (1) Tourismus Filter anwenden
- Umwelt (2) Umwelt Filter anwenden
- Veranstaltungen (8) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (47) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (9) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (7) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (6) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (53) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Arndt-Brauer (1) Arndt-Brauer Filter anwenden
- Bahr (1) Bahr Filter anwenden
- Barley (7) Barley Filter anwenden
- Bartels (1) Bartels Filter anwenden
- Bartke (2) Bartke Filter anwenden
- Bartol (6) Bartol Filter anwenden
- Bas (3) Bas Filter anwenden
- Binding (Heidelberg) (2) Binding (Heidelberg) Filter anwenden
- Breymaier (4) Breymaier Filter anwenden
- Brunner (5) Brunner Filter anwenden
- Budde (1) Budde Filter anwenden
- Castellucci (1) Castellucci Filter anwenden
- Demir (1) Demir Filter anwenden
- Dilcher (1) Dilcher Filter anwenden
- Dittmar (4) Dittmar Filter anwenden
- Drobinski-Weiß (2) Drobinski-Weiß Filter anwenden
- Droßmann (1) Droßmann Filter anwenden
- Döring (1) Döring Filter anwenden
- Dörmann (2) Dörmann Filter anwenden
- Ehrmann (1) Ehrmann Filter anwenden
- Eichwede (15) Eichwede Filter anwenden
- Engelmeier (4) Engelmeier Filter anwenden
- Esken (2) Esken Filter anwenden
- Fechner (66) Fechner Filter anwenden
- Flisek (7) Flisek Filter anwenden
- Fograscher (2) Fograscher Filter anwenden
- Franke (2) Franke Filter anwenden
- Freitag (1) Freitag Filter anwenden
- Fäscher (1) Fäscher Filter anwenden
- Gabriel (2) Gabriel Filter anwenden
- Gerster (1) Gerster Filter anwenden
- Gremmels (1) Gremmels Filter anwenden
- Griese (7) Griese Filter anwenden
- Groß (3) Groß Filter anwenden
- Grötsch (5) Grötsch Filter anwenden
- Hakverdi (2) Hakverdi Filter anwenden
- Hartmann (1) Hartmann Filter anwenden
- Hartmann (Wackernheim) (3) Hartmann (Wackernheim) Filter anwenden
- Heil (Peine) (1) Heil (Peine) Filter anwenden
- Held (1) Held Filter anwenden
- Hendricks (1) Hendricks Filter anwenden
- Hiller-Ohm (1) Hiller-Ohm Filter anwenden
- Hubertz (2) Hubertz Filter anwenden
- Humme (1) Humme Filter anwenden
- Högl (55) Högl Filter anwenden
- Kahrs (5) Kahrs Filter anwenden
- Kampmann (2) Kampmann Filter anwenden
- Kelber (2) Kelber Filter anwenden
- Klingbeil (8) Klingbeil Filter anwenden
- Kramme (1) Kramme Filter anwenden
- Krüger (1) Krüger Filter anwenden
- Lambrecht (40) Lambrecht Filter anwenden
- Lange (Backnang) (7) Lange (Backnang) Filter anwenden
- Lauterbach (6) Lauterbach Filter anwenden
- Limbacher (1) Limbacher Filter anwenden
- Lindh (2) Lindh Filter anwenden
- Lischka (23) Lischka Filter anwenden
- Lühmann (1) Lühmann Filter anwenden
- Marks (4) Marks Filter anwenden
- Martens (1) Martens Filter anwenden
- Mast (10) Mast Filter anwenden
- Miersch (2) Miersch Filter anwenden
- Mittag (1) Mittag Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (2) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Mützenich (18) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (12) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (70) Oppermann Filter anwenden
- Ortleb (1) Ortleb Filter anwenden
- Petry (1) Petry Filter anwenden
- Pilger (1) Pilger Filter anwenden
- Poschmann (1) Poschmann Filter anwenden
- Poß (1) Poß Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Rawert (1) Rawert Filter anwenden
- Reimann (8) Reimann Filter anwenden
- Rinkert (1) Rinkert Filter anwenden
- Rix (9) Rix Filter anwenden
- Rohde (3) Rohde Filter anwenden
- Rossmann (1) Rossmann Filter anwenden
- Rupprecht (4) Rupprecht Filter anwenden
- Röspel (2) Röspel Filter anwenden
- Rüthrich (1) Rüthrich Filter anwenden
- Schieder (1) Schieder Filter anwenden
- Schmidt (Aachen) (1) Schmidt (Aachen) Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (5) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (2) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schäfer (1) Schäfer Filter anwenden
- Sieling (2) Sieling Filter anwenden
- Steffen (4) Steffen Filter anwenden
- Steinbrück (2) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (16) Steinmeier Filter anwenden
- Thierse (1) Thierse Filter anwenden
- von Malottki (1) von Malottki Filter anwenden
- Wegge (8) Wegge Filter anwenden
- Westphal (1) Westphal Filter anwenden
- Wiefelspütz (1) Wiefelspütz Filter anwenden
- Wiese (51) Wiese Filter anwenden
- Yüksel (1) Yüksel Filter anwenden
- Ziegler (5) Ziegler Filter anwenden
- Zimmermann (2) Zimmermann Filter anwenden
- Zypries (1) Zypries Filter anwenden
- Özdemir (Duisburg) (1) Özdemir (Duisburg) Filter anwenden
- Özoğuz (3) Özoğuz Filter anwenden