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Erhöhte Forschungsmittel für Innovationen und Künstliche Intelligenz
Statement des zuständigen Berichterstatters der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Swen Schulz, zum Bundeshaushalt / Bildung und Wissenschaft.Ein neues Programm für Schulen in sozialen Brennpunkten
Maßgebliche Entscheidungen für Deutschlands Wissenschaftssystem: Perspektivisch werden insgesamt mehr als 1,4 Milliarden Euro zusätzlich in den nächsten Jahren für die Wissenschaft bereitgestellt.1,4 Milliarden Euro zusätzlich für die Wissenschaft
Statement des zuständigen Berichterstatters der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Swen Schulz, zum Einzelplan 30 und den Beschlüssen der heutigen Bereinigungssitzung.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Gesagt. Getan. Gerecht.
Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.
Ein Haushalt für die Zukunft des Landes
Am Mittwoch sprach sich der Bundestag in der Generaldebatte zum Haushalt aus. Dieser sorge auch für Generationengerechtigkeit. Besonders große Investitionen sind für den Bildungsbereich geplant.
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