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06.09.2023 Statement von Metin Hakverdi

Rekordbetrag für unsere Verkehrsinfrastruktur

Alleine für die Bahn stehen insgesamt 27 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Verkehrsetat und dem Klima- und Transformationsfond bis 2027 zur Verfügung, freut sich Metin Hakverdi, der zuständige Berichterstatter der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss.
06.07.2023 Artikel

Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?

Katja Mast erklärt, warum niemand Angst vor dem Heizungsgesetz haben muss, wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen und dass die SPD-Fraktion eine neue Initiative gegen Rechts plant.
01.12.2022 Artikel

„Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?“

Rolf Mützenich zieht Bilanz über ein Jahr Ampel, beurteilt Olaf Scholz und dessen Rolle in der neuen Weltpolitik – und er erklärt, dass Diplomatie sehr viel mehr ist als Friedensverhandlungen.
25.11.2022 Artikel

Zusammenhalt in der Zeitenwende

Mit dem Haushalt 2023 setzt die Ampel-Koalition auf Krisenbewältigung und sozialen Zusammenhalt. Neben Entwicklungspolitik und Entlastungen für Bürger:innen sind Investitionen in Klimaschutz prioritär.
12.05.2022 Artikel

Diese Hilfen für Bürger:innen kommen jetzt

300 Euro Energiepreispauschale, Kinderbonus von 100 Euro, 9-Euro-Ticket für den ÖPNV: zahlreiche Maßnahmen federn die hohen Lebenshaltungs- und Energiekosten ab.
28.06.2021 Artikel

Mobilitätswende vorantreiben, Schiene stärken

Mobilität muss klimafreundlicher werden – und für alle bezahlbar bleiben. Wir stärken das Angebot an Bussen und Bahnen, fördern Elektromobilität, investieren massiv in die Verkehrsinfrastruktur und sorgen dafür, dass neue Verkehrswege schneller gebaut werden.
23.03.2021 Standpunkt

Wir müssen verstärkt testen und impfen

Jetzt muss die Impfkampagne Fahrt aufnehmen – der Gesundheitsminister muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden. Die Arbeitgeber müssen alle Beschäftigten regelmäßig testen.
18.12.2019 Artikel

Ein guter Kompromiss beim Klimapaket

Das Klimaschutzpaket kommt! Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat am Mittwoch dem Kompromiss zum Klimapaket der Bundesregierung zugestimmt. Hier ein Überblick auf die wichtigsten Ergebnisse.
17.12.2019 Artikel

Investitionen in die Zukunft

Der Bund investiert so viel Geld wie noch nie – in den sozialen Zusammenhalt, in die Infrastruktur und in wichtige Zukunftsaufgaben. Die gestärkte Kaufkraft von Beschäftigten und Familien hat einen wesentlichen Anteil am Wirtschaftswachstum.

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z.B. 01.11.2024
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