Artikel

15.05.2024 Statement von Dagmar Schmidt und Heike Baehrens

Krankenhausreform für eine gute Versorgung für Alle

Um eine qualitative Gesundheitsversorgung leisten zu können, braucht es tiefgreifende Reformen. Der heutige Kabinettsentwurf macht den Weg frei für die wichtigen parlamentarischen Beratungen im Sinne der Modernisierung unserer Krankenhausversorgung.
14.05.2024 Statement von Dagmar Schmidt

Unser Land ist kein Billiglohnland

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen.
13.05.2024 Statement von Katja Mast und Dirk Wiese

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt

Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats.
08.05.2024 Statement von Bernhard Daldrup

Der Demokratie den Rücken stärken

Die jüngsten Angriffe auf Politiker:innen besorgen die SPD-Fraktion im Bundestag. Angesichts der kommenden Kommunalwahlen fordern wir ein deutliches Zeichen für Demokratie und Engagement.
03.05.2024 Statement von Helge Lindh

Pressefreiheit unter Druck

Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh.
02.05.2024 Statement von Dagmar Schmidt

Mehr Unterstützung für Suizidgefährdete

Der Aktionsplan Suizidprävention sieht breite Hilfsangebote für Suizidgefährdete und ihre Angehörigen vor. Mit einem Mehr an Aufklärung und Beratungsangeboten soll der steigenden Suizidrate begegnet werden.  
26.04.2024 Artikel

Mehr wirksamer Klimaschutz

Das Klimaschutzgesetz wird weiter entwickelt, damit wird die Handlungsfähigkeit und Flexibilität der Bundesregierung bei der Wahl der Maßnahmen gestärkt. 
25.04.2024 Artikel

Mandat darf nicht missbraucht werden

Die Masken-Affären und die Aserbaidschan-Affären ehemaliger Unionspolitiker zeigen, wie dringend wir Strafrechtslücken schließen müssen. Darum wird nun ein neuer Straftatbestand geschaffen.
25.04.2024 Artikel

Mehr Geld für arbeitsunfähige Menschen

Erwerbsgeminderte Rentner:innen im Bestand sollen künftig bessergestellt werden. Abhängig vom Rentenbeginn erhalten sie ab Juli 2024 einen Zuschlag von bis zu 7,5 Prozent.
25.04.2024 Artikel

Nutzung von Solarenergie wird leichter

Vor allem für Privatpersonen wird die Nutzung der Solarenergie leichter, indem zahlreiche Hürden für die Genehmigung und die Installation von Dach- und Balkon-Solaranlagen beseitigt werden.

Seiten

z.B. 15.06.2024
z.B. 15.06.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang