Artikel

29.06.2023 Artikel

Wie bunt ist Deutschland, Falko?

Falko Droßmann über den aktuellen Stand beim Selbstbestimmungsgesetz, Alltagsdiskriminierung und Hasskampagnen, Pride und den Christopher Street Day.
26.03.2021 Statement von Sonja Steffen

Rechtslage der Realität des 21. Jahrhundert anpassen

Es ist kein Grund ersichtlich, warum noch immer zwischen hetero- und homosexuellen Eltern unterschieden wird. Die Union muss sich jetzt einen Ruck geben und ihre Blockadehaltung aufgeben.
30.06.2017 Artikel

Bundestag beschließt Ehe für alle

Dafür hat die SPD-Fraktion seit Jahren gekämpft: Der Bundestag hat mit dem Beschluss zur Ehe für alle den Weg zur völligen Gleichstellung Homosexueller freigemacht. Was das bedeutet und wie die Debatte verlief, lesen Sie hier.
28.06.2017 Statement von Johannes Fechner

Freuen uns, dass Rechtsausschuss der Ehe für alle zugestimmt hat

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Johannes Fechner sagt zur Abstimmung im Rechtsausschuss: Der von der Unionsfraktion erhobene Vorwurf, die SPD-Fraktion begehe einen Vertrauensbruch, ist Unsinn, denn wir unterstützen ja die Position der Kanzlerin.
22.06.2017 Artikel

Opfer des §175 StGB werden rehabilitiert

Ein Gesetzentwurf sieht vor, strafgerichtliche Urteile wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, die in der Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland oder der DDR ergangen sind, pauschal durch Gesetz aufzuheben.
20.06.2017 Standpunkt

Opfer der Schwulenverfolgung nach §175 werden rehabilitiert

In dieser Woche beschließt der Bundestag die Rehabilitierung der Opfer der Schwulenverfolgung nach §175 Strafgesetzbuch. Ein längst überfälliger Schritt, für den die SPD-Bundestagsfraktion seit langem gekämpft hat. Es ist erfreulich, dass sich die Unionsfraktion nun endlich zur Entschädigung der Opfer durchringen konnte.
19.06.2017 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
28.03.2017 Statement von Eva Högl

Wir wollen endlich die volle rechtliche Gleichstellung!

Die SPD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Große Koalition die Ehe für alle sofort zum Gesetz machen kann. Eva Högl fordert die Union auf, ihre Blockadehaltung dagegen aufzugeben.

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z.B. 01.06.2024
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