Artikel

07.03.2021 Statement von Gabriela Heinrich

20 Jahren Deutsches Institut für Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird 20 Jahre alt! SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich würdigt die herausragende Arbeit und fordert eine bessere finanzielle Ausstattung des Instituts.

03.03.2021 Statement von Katja Mast

Die Ausbeutung von Menschen und Natur verhindern

Das Lieferkettengesetz ist kein Gute-Laune-Gesetz, damit wir hier mit etwas besserem Gewissen weiter konsumieren können, wie wir wollen - sondern es verhindert in seiner Konsequenz die Ausbeutung von Menschen und von Natur.

24.02.2021 Statement von Frank Schwabe

Urteil im Syrien-Folterprozess ein wichtiges Signal

Das heutige Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Folterprozess ist ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

12.02.2021 Statements von Katja Mast und Gabriela Heinrich

Das Lieferkettengesetz kommt

Damit wird Deutschland das wirkungsvollste Gesetz zum Schutz der Menschenrechte in der Europäischen Union bekommen. Die Hartnäckigkeit der SPD und von Bundessozialminister Hubertus Heil zahlt sich aus.

05.02.2021 Statement von Katja Mast und Gabriela Heinrich

Ein Lieferkettengesetz muss kommen

Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Katja Mast und Gabriela Heinrich zum Lieferkettengesetz: "Es muss ein Gesetz sein, das wirkt."

03.01.2021 Statement von Frank Schwabe

Begnadigung von Assange geboten

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, äußert sich zur Urteilsverkündung über die Auslieferung von Julian Assange, die für morgen erwartet wird.

17.12.2020 Statement von Sören Bartol, Katja Mast und Gabriela Heinrich

Ausbeutung darf kein Wettbewerbsvorteil sein

Die SPD-Fraktion im Bundestag wird nicht auf eine ungewisse europäische Lösung beim Lieferkettengesetz warten. Wir wollen vorbildhaft mit einem nationalen Gesetz vorangehen.

09.12.2020 Statement von Frank Schwabe

Keine Kompromisse bei Menschenrechten

Kompromisse bei den Menschenrechten darf es nicht geben. Autoritären Entwicklungen müssen wir mit einer klaren Haltung auf Basis von Werten entgegen treten.

30.11.2020 Statement von Gabriela Heinrich

Die Waffen müssen schweigen

Die aktuellen Entwicklungen in Äthiopiens Region Tigray erfüllen die SPD-Bundestagsfraktion auch nach dem offiziellen Ende der Militäraktion mit großer Sorge.

23.09.2020 Artikel

„Unternehmen müssen dafür sorgen, dass keine Kinderarbeit in ihren Produkten steckt“

Die Union blockiert beim Lieferkettengesetz, doch die SPD-Fraktion kämpft weiter: Globale Konzerne sollen dafür haften, wenn ihre Zulieferer die Menschenrechte nicht achten.