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Tierkonzentration an einem Standort deutlich begrenzen
Zur Vogelgrippe sagt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wilhelm Priesmeier: "Aus Gründen des Tierschutzes muss die Tierkonzentration an einem Standort deutlich begrenzt werden. Im Koalitionsvertrag haben wir eine flächengebundene Nutztierhaltung vereinbart."
Hoffe auf Eindämmung der Geflügelpest
In Mecklenburg-Vorpommern ist offenbar die Geflügelpest mit dem Typ H5N8 ausgebrochen. Der Sprecher der SPD-Fraktion für Ernährung und Landwirtschaft sagt:" Ich hoffe, dass es mit den jetzigen Maßnahmen gelingt, die Seuche einzudämmen und keine weitere Verbreitung erfolgt."
Landwirtschaft und ländliche Räume voranbringen
In der Debatte über die Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik der Großen Koalition in den kommenden vier Jahren wird es vor allem um die Stärkung der ländlichen Räume gehen, aber auch um Veränderungen in der Landwirtschaft, die vielen Verbraucherinnen und Verbrauchern am Herzen liegen.
Die inhaltliche Arbeit kann beginnen
Die SPD-Fraktion hat die Vorsitzenden der sieben Ausschüsse gewählt, die von ihr in der 18. Wahlperiode geführt werden. Außerdem haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden, wer die Sprecherinnen und Sprecher ihrer 23 Ausschussarbeitsgruppen sind.
Verbot von Robbenprodukten muss bleiben
Kananda und Norwegen haben 2009 bei der WTO Klage gegen die EU-Verordnung über den Handel mit Robbenerzeugnisse erhoben. Die EU-Kommission verteidigt das bestehende Verbot. Richtig so.
Verbraucherschutz im Web 2.0
Schwarz-Gelb lässt die Verbraucher in der digitalen Welt im Regen stehen. Die SPD-Fraktion will ihre Interessen mit hohen Datenschutzstandards, Netzneutralität und bei Online-Bezahlmodellen wahren.
Patentinhaber dürfen nicht bestimmen, was wir essen
Der agrarpolitische Sprecher der Fraktion und die Sprecherin Verbraucher äußern sich zu Bio-Patenten. Priesmeier sagt: "Die Patenterteilungspraxis des Europäischen Patentamtes ist eine Bedrohung für die Landwirtschaft und für die Verbraucher."
Intensivtierhaltung begrenzen
Die Proteste von Bürgerinitiativen und Bauern gegen die wachsende Intensivtierhaltung scheinen die Bundesregierung nicht zu interessieren. Sie sieht keinen Bedarf die Entwicklung durch veränderte Rahmenbedingungen zu beschränken. Dazu fand eine hitzige Debatte im Bundestag statt. Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier zur Intensivtierhaltung vorgelegt.
Klimawandel, Ernährungssicherheit und Biodiversität
Der Agrarsektor steht vor großen Herausforderungen. Die Agrarforschung ebenfalls. Strukturen stehen auf dem Prüfstand. Die SPD-Bundestagsfraktion stellte folgende Fragen in den Mittelpunkt der Diskussion: Wie sieht eine zukunftsfähige Agrarforschung in Deutschland aus? Welche Rahmenbedingungen sollen für die unterschiedlichen Ebenen gelten? Wie können wir die unterschiedlichen Vorschläge sinnvoll und effektiv umsetzen?
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