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Ein Warnschuss Richtung Mali
Heute hat das Verteidigungsministerium bekannt gegeben hat, das deutsche Engagement für MINUSMA auszusetzen, weil es wieder zu Schwierigkeiten bei der Ausreise für Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr gibt. 107 Bundeswehrangehörige sitzen fest und können das Land nicht verlassen, weil die Putschistenregierung wieder einmal die Überflugsrechte verweigert haben.Enquete-Kommission zu Afghanistan eingesetzt
Auf Antrag der Ampel-Fraktionen sowie der CDU/CSU-Fraktion hat der Bundestag eine Enquete-Kommission zum politischen Engagement in Afghanistan in den letzten zwei Jahrzehnten eingesetzt.Mit Schweden und Finnland erhält die NATO große Verstärkung
Der Bundestag hat mit großer Mehrheit die Aufnahme Schwedens und Finnlands in die Nordatlantische Allianz gebilligt. Für die NATO ist das ein wahrlich guter Tag, sagt Wolfgang Hellmich.Ja zum NATO-Beitritt von Finnland und Schweden
Der Deutsche Bundestag hat dem Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO zugestimmt.Stärkung der Nato dient unser aller Sicherheit
Die Ergebnisse des NATO-Gipfels sehen eine deutliche Stärkung des Bündnisses vor. Die schnellen Eingreifkräfte werden von 40.000 Soldatinnen und Soldaten schrittweise auf 300.000 erhöht. Mit Finnland und Schweden schließen sich zwei Staaten mit umfangreichen militärischen Fähigkeiten dem Bündnis an, sagt Wolfgang Hellmich.Afghanistan-Abzug wird aufgearbeitet
Die Ampel-Fraktionen und die CDU/CSU-Fraktion wollen sich ein Gesamtbild verschaffen zum Handeln der Bundesregierung mit Blick auf den Abzug aus Afghanistan.Bundestag beschließt Sondervermögen
Der Bundestag hat das Sondervermögen Bundeswehr beschlossen - für leistungsfähige und fortschrittliche Streitkräfte.Sondervermögen verabschiedet
Das Ziel des Sondervermögens ist die Sicherheit unser Bürger und Bürgerinnen gewährleisten zu können. Mit den 100 Milliarden Euro werden zahlreiche Projekte der Bundeswehr ermöglicht. Besonders wichtig ist aber auch eine Reform im Beschaffungs- und Vergabewesen, damit schnell Ergebnisse zustande kommen.100 Tage Krieg in der Ukraine
Vor 100 Tagen begann Putin seinen Angriffskrieg auf die Ukraine. Damit Russland nicht gewinnt, haben Deutschland und seine Partner zahlreiche Sanktionen sowie Unterstützung für die Ukraine auf den Weg gebracht. Die SPD-Fraktion unterstützt die Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft, Kriegsverbrechen aufzuklären und Täter zur Rechenschaft zu ziehen.Sondervermögen: Respektvolle Diskussionen in der Fraktion
Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag, zur ausführlichen und respektvollen Debatte zum Sondervermögen für die Bundeswehr.Seiten
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