Artikel
Abschied von 40 SPD-Abgeordneten
33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.
Klimaschutz duldet keinen Aufschub
Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.
Neue synthetische Drogen europaweit effizienter bekämpfen
Vor allem in den grenznahen Bundesländern zu Tschechien gerade immer mehr Jugendliche in Abhängigkeit der gefährlichen synthetischen Droge Cystal. Die SPD-Fraktion fordert deshalb von der Bundesregierung ein Drogenpräventionskonzept und eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Schwarz-Gelb: Untätigkeit in der Drogenpolitik
"Es reicht nicht, neue Substanzen immer wieder nach und nach zu verbieten," kommentiert Angelika Graf, Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, das Verbot von 28 Substanzen für Designerdrogen durch die Bundesregierung. Dem Drogenhandel in Europa schaut die Regierung weitgehend tatenlos zu.
Ein weiteres Kabinettsstückchen: Der „Pflege-Bahr“
Heute Vormittag debattierte der Bundestag in 2./3. Lesung das schwarz-gelbe „Pflegereförmchen „ aus dem Hause „Bahr“ (FDP). SPD-Fraktionsvizin Elke Ferner und die pflegepolitische Sprecherin der SPD, Hilde Mattheis sind sich einig: Diese Pseudoreform reicht nicht aus und nutzt wieder einmal nur den Besserverdienenden und der privaten Versicherungswirtschaft. Die SPD-Fraktion hat seit 2009 weiter an einem nachhaltigen Pflegekonzept gearbeitet, das breit mit vielen gesellschaftlichen Gruppen diskutiert wurde. Seit März 2012 liegt das Konzept vor. Heute hat es die SPD-Fraktion als Antrag dem Plenum vorgelegt.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (1) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (2) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (1) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Klimaschutz (1) Klimaschutz Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Graf (Rosenheim)-Filter entfernen Graf (Rosenheim)
- Bollmann (1) Bollmann Filter anwenden
- Brandner (1) Brandner Filter anwenden
- Brinkmann (Hildesheim) (1) Brinkmann (Hildesheim) Filter anwenden
- Burchardt (1) Burchardt Filter anwenden
- Danckert (1) Danckert Filter anwenden
- Duin (1) Duin Filter anwenden
- Egloff (1) Egloff Filter anwenden
- Ferner (1) Ferner Filter anwenden
- Friedrich (1) Friedrich Filter anwenden
- Gloser (1) Gloser Filter anwenden
- Groneberg (2) Groneberg Filter anwenden
- Groschek (1) Groschek Filter anwenden
- Hacker (1) Hacker Filter anwenden
- Hagemann (1) Hagemann Filter anwenden
- Hempelmann (1) Hempelmann Filter anwenden
- Hofmann (Volkach) (1) Hofmann (Volkach) Filter anwenden
- Humme (1) Humme Filter anwenden
- Kastner (1) Kastner Filter anwenden
- Kelber (1) Kelber Filter anwenden
- Klose (1) Klose Filter anwenden
- Klug (1) Klug Filter anwenden
- Kofler (1) Kofler Filter anwenden
- Kressl (1) Kressl Filter anwenden
- Krüger-Leißner (1) Krüger-Leißner Filter anwenden
- Kumpf (1) Kumpf Filter anwenden
- Körper (1) Körper Filter anwenden
- Mattheis (1) Mattheis Filter anwenden
- Merkel (1) Merkel Filter anwenden
- Meßmer (1) Meßmer Filter anwenden
- Müntefering (1) Müntefering Filter anwenden
- Nink (1) Nink Filter anwenden
- Ortel (1) Ortel Filter anwenden
- Paula (1) Paula Filter anwenden
- Pflug (1) Pflug Filter anwenden
- Roth (Esslingen) (1) Roth (Esslingen) Filter anwenden
- Rupprecht (1) Rupprecht Filter anwenden
- Schaaf (1) Schaaf Filter anwenden
- Scheelen (1) Scheelen Filter anwenden
- Scheer (1) Scheer Filter anwenden
- Schieder (Weiden) (1) Schieder (Weiden) Filter anwenden
- Schmidt (Eisleben) (1) Schmidt (Eisleben) Filter anwenden
- Scholz (1) Scholz Filter anwenden
- Schreiner (1) Schreiner Filter anwenden
- Schwall-Düren (1) Schwall-Düren Filter anwenden
- Schwanholz (1) Schwanholz Filter anwenden
- Schwanitz (1) Schwanitz Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden
- Thierse (1) Thierse Filter anwenden
- Volkmer (1) Volkmer Filter anwenden
- Wieczorek-Zeul (1) Wieczorek-Zeul Filter anwenden
- Wiefelspütz (1) Wiefelspütz Filter anwenden
- Zapf (1) Zapf Filter anwenden