Dr. Frank-Walter Steinmeier

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
05.01.1956 in Detmold
Beruf
Jurist
Legislaturen
18 | 17
Landesliste
Brandenburg
Wahlkreis
Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I [61] (Brandenburg)
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Zur Person

    Lebenslauf

    5. Januar 1956

    geboren in Detmold, Kreis Lippe

    1966 - 1974

    Besuch des Neusprachlichen Gymnasiums in Blomberg

    1974 - 1976

    Bundeswehr

    1976 - 1982

    Studium der Rechtswissenschaft, seit 1980 zusätzlich der Politikwissenschaft, an der Justus Liebig-Universität in Gießen

    1982

    Erste Juristische Staatsprüfung

    1983 - 1986

    Juristischer Vorbereitungsdienst in Frankfurt/M. und Gießen

    1986

    Zweite Juristische Staatsprüfung

    1986 - 1991

    Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht und Wissenschaft von der Politik, Fachbereich Rechtswissenschaft, Universität Gießen

    1991

    Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1993 - 1994

    Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten

    1994 - 1996

    Leiter der Abteilung für Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung

    1996 - 1998

    Staatssekretär und Leiter der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1998 -1999

    Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragter für die Nachrichtendienste

    1999 - 2005

    Auch Chef des Bundeskanzleramtes

    November 2005 - Oktober 2009

    Bundesminister des Auswärtigen

    November 2007 - Oktober 2009

    Vizekanzler

    seit September 2009 bis 16. Dezember 2013

    Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

    seit 17. Dezember 2013 bis 27. Januar 2017
    Bundesminister des Auswärtigen

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Fraktionsvorsitzende:r seit 29.09.2009
      • Gesprächskreis Israel - Sprecher seit 22.04.2010

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - Mitglied seit 24.11.2009
      • Vermittlungsausschuss nach Art. 77 II GG - stellv. Mitglied seit 26.10.2010
      22.08.2012
      Voller Trauer nehmen wir Abschied von einem der großen Männer der deutschen Sozialdemokratie. Georg Leber hat sich auf vielfältige Weise und über viele Jahrzehnte große Verdienste um unser Land erworben: als aktiver Christ und Gewerkschaftsführer, als Minister und Parlamentarier. Er hat wie kaum ein Zweiter sein tätiges Leben ganz der Sorge um Deutschland gewidmet, erklärt Frank-Walter Steinmeier.
      09.07.2012
      Ich rufe alle Beteiligten auf, die demokratischen Institutionen zu achten und die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und der Gewaltenteilung zu respektieren. Politische und rechtliche Verfehlungen, wie sie dem Präsidenten vorgeworfen werden, rechtfertigen nicht, dies mit gleicher Münze zurückzuzahlen, erklärt Frank-Walter Steinmeier
      02.07.2012
      Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat die Verantwortung für unverständliches, unerträgliches, am Ende durch nichts zu rechtfertigendes Verhalten seiner Mitarbeiter übernommen. Das war nicht nur politisch anständig. Es war richtig und notwendig, nachdem offenbar Aktenbestände, die von Relevanz für die Aufklärung der rechtsextremistischen Mordtaten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) waren, im Bundesamt vernichtet wurden.
      22.06.2012
      In einer Welt, die sich verändert, brauchen wir die kreativen Kräfte, um uns über die Zukunft unserer Gesellschaft klar zu werden. Dafür leistet die Kulturstiftung des Bundes einen unverzichtbaren Beitrag, erklärt Frank-Walter Steinmeier zum zehnjährigen Bestehen. Die Arbeit der Stiftung initiiert und unterstützt innovative Kulturprojekte von nationaler und internationaler Strahlkraft.
      20.06.2012
      Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier gratuliert der wiedergewählten Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft mit folgendem Schreiben:
      12.06.2012
      Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier gratuliert dem neu gewählten Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein Torsten Albig.
      17.05.2012
      Der Tod des Historikers und Publizisten Arno Lustiger ist ein großer Verlust. Als aufrechter Demokrat hat sich der Holocaust-Überlebende unermüdlich für die Erneuerung des jüdischen Lebens in Deutschland eingesetzt.
      14.10.2011
      Mit der Eröffnung der deutschen Kulturakademie Tarabya setzt die gegenwärtige Koalition endlich ein Vorhaben um, das bereits 2008 vom Parlament angestoßen und von mir als Außenminister befördert wurde. Ich wünsche der Akademie und ihren Künstlern einen guten Start und vielfältige Eindrücke, erklärt Frank-Walter Steinmeier.
      20.09.2011
      Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung neun Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, drei Parlamentarische Geschäftsführer und die Justiziarin in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt.
      24.08.2011
      Europa braucht in der Krise Klarheit über den künftigen Weg. Frau Merkel aber hat den Kompass verloren, sagt Frank-Walter Steinmeier. Wen wundert es da, wenn auch Herr Kauder sich seiner eigenen Mehrheit nicht mehr sicher sein kann?
      Interview von Frank-Walter Steinmeier mit dem Tagesspiegel
      Im Interview mit dem Tagesspiegel erläutert Frank-Walter Steinmeier die Beziehungen Deutschlands zu den USA und die neue Politik Obamas. De Maizières Verteidigungsstrategie kann er nicht nachvollziehen.
      Interview von Frank-Walter Steinmeier mit der Madsack-Mediengruppe
      SPD-Fraktionschef Steinmeier sieht den Verteidigungsminister in der Pflicht, das Parlament schnell und umfassend über das Desaster bei der Drohne Euro-Hawk zu informieren. "Hier ist ein Projekt völlig aus den Fugen geraten."
      Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der "Neue Westfälische"
      Die schwarz-gelbe Regierung habe es versäumt, massiv gegen Steuerhinterziehung vorzugehen, kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier im Interview. Dabei sei es gerade Aufgabe der Politik, Steuerschlupflöcher zu schließen.
      Interview von Frank-Walter Steinmeier mit der Neuen Osnabrücker Zeitung
      SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier spricht in der Neuen Osnabrücker Zeitung über das taktische Wahlverhalten der Kanzlerin, mögliche Hilfen für Zypern und warum die CDU bei der SPD keine Themen klauen kann.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in seinem Pressestatement vor der Sondersitzung der Fraktion anlässlich der Abstimmung über die Finanzhilfen für Spanien.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier und Martin Schulz
      Der SPD-Fraktionschef und der Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz nehmen Stellung zu den Beratungen im Bundestag über Fiskalpakt und ESM.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat das Interesse der SPD-Fraktion an einem Erfolg des morgigen Euro-Gipfels bekräftigt. Zugleich schloss er eine unbeschränkte Verhandlungsvollmacht der SPD für die Regierung aus: Eine "Carte Blanche" könne es auch in einer solchen Situation nicht geben.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      In seinem Pressestatement vor der Fraktionssitzung warnt Frank-Walter Steinmeier vor einer Ausweitung der Krise in der Eurozone. Die Politik von Bundeskanzlerin Merkel führe dabei nicht aus der Krise, sondern in die Rezession.
      Frank-Walter Steinmeier über die Chancen der deutschen Nationalmannschaft bei der EM
      Die Fußball-EM steht unmittelbar bevor, und die SPD-Bundestagsfraktion drückt dem gesamten deutschen Team die Daumen. Frank-Walter Steinmeier äußert sich in einem Videostatement.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Am Donnerstag trifft sich Kanzlerin Merkel erstmals mit den Fraktions- und Parteivorsitzenden, um über die anstehenden Entscheidungen zum Fiskalpakt zu sprechen. Die schwarz-gelbe Koalition ist beim Fiskalpakt auf die Zustimmung der SPD im Bundestag angewiesen.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Frank-Walter Steinmeier äußerte sich vor der Fraktionssitzung über den Wahlerfolg in Schleswig-Holstein, die Stärke der SPD in NRW, die Unbeliebtheit Norbert Röttgens und warum die SPD keine Furcht vor den Piraten hat. Er gratulierte François Hollande zu seiner fulminanten Wahl zum französischen Präsidenten.