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Digitalbudget bleibt essentieller Baustein
Mit dem Digitalbudget soll die solide Finanzierung wichtiger digitalpolitischer Vorhaben sichergestellt werden. Auch in Zeiten knapper Haushaltskassen dürfe das Digitalbudget nicht zu Verschiebungsmasse werden, fordert Detlef Müller.Müssen etwas tun
Die neue Debatte über ein europaweites Verbrenner-Aus ab 2035 ist nicht sinnvoll. Es brauche nun eine klare Entscheidung auf EU-Ebene, die das nicht infrage stelle, meint Detlef Müller.Deutschlandticket revolutioniert Nahverkehr
Der Bundestag hat heute in erste Lesung über die Mittel für das Deutschlandticket beraten. Damit rückt die Einführung des Deutschlandtickets Anfang Mai in greifbare Nähe.Gute Gesamtlösung gefunden
Das Kabinett hat heute die Einführung des Deutschlandtickets beschlossen. Der Bundestag wird das Gesetz sorgfältig und schnell zum Abschluss bringen, damit das Deutschlandticket pünktlich Anfang Mai starten kann.Absolut richtiger Schritt
Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller.Eine Milliarde Euro zusätzlich für den Nahverkehr
Mit dem Beschluss des Regionalisierungsgesetzes stellt der Bundestag jährlich eine zusätzliche Milliarde Euro für den Nahverkehr auf der Schiene bereit. Das ist eine wichtige Grundlage für das bundesweite Deutschlandticket.Vorschläge sind gutes Fundament
Die im Koalitionsvertrag verankerte Beschleunigungskommission Schiene hat heute Vorschläge in 22 Maßnahmenbereichen vorgelegt. Die Expert:innenkommission schlägt unter Mitwirkung der SPD-Bundestagsfraktion vor, an welchen Stellen Verfahren zur Modernisierung und Sanierung von Schieneninfrastruktur beschleunigt werden müssen, sagen Detlef Müller und Christian Schreider.12:00 - 15:15
Pressehinweis: Menschenrechte im digitalen Raum
Hybrid | Deutscher Bundestag / Hybrid, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Gabriela Heinrich, Detlef Müller (Chemnitz), Derya Türk-Nachbaur, Dr. Jens Zimmermann, Frank Schwabe, Anna Kassautzki17:30 - 21:30
Pressehinweis: Mehr Kompetenzen für Kommunen
Hybrid | Deutscher Bundestag / Hybrid, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Detlef Müller (Chemnitz), Mathias Stein, Dorothee MartinDschungel von Tarifen hat ein Ende
Bei der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz haben sich Bund und Länder auf das bundesweite 49-Euro-Ticket für den Nahverkehr geeinigt. Die Einführung des Deutschlandtickets ist ein Durchbruch für die Mobilitätswende, sagt Fraktionsvize Detlef Müller.Seiten
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