SPD-Fraktion im Dialog
Menschenrechte im digitalen Raum
Über den folgenden Meeting-Link können Sie der Veranstaltung ab 11:45 Uhr beitreten:
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Sehr geehrte Damen und Herren,
Menschenrechte sind unteilbar, untrennbar, unveräußerlich, universell - und sie gelten auch im digitalen Raum. Doch wie genau (und von wem) sie umzusetzen sind, bedarf einer Klärung:
Was heißt es genau, wenn man Menschenrechte, die sich über Jahrhunderte (weiter)entwickelt haben, im digitalen Raum durch- und umsetzen will? Wie lässt sich das Recht auf Privatsphäre schützen, wenn immer mehr digitale Überwachungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen und autoritäre Staaten auch mit Hilfe von digitalen Werkzeugen die Bevölkerung unterdrücken? Wie kann ein zeitgemäßes Völkerrecht des Netzes aussehen, welches die Grundrechte in der digitalen Welt schützt und wie erreichen wir es im Kontext internationaler Fragmentierung des Internets? Wie lässt sich das Menschenrecht auf Nicht-Diskriminierung schützen – in der heutigen Welt, in der immer mehr wichtige Entscheidungen durch Algorithmen getroffen werden? Und: Ist es das Völkerrecht des Netzes, das lückenhaft ist, oder sind es vielmehr völkerrechtswidrige Handlungen einzelner Staaten, die es in Frage stellen?
Diese und weitere Fragen wollen wir mit Politiker*innen, Expert*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sowohl aus dem Menschenrechts- als auch Digitalbereich diskutieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Jens Zimmermann, MdB
Sprecher der AG Digitales der SPD-Bundestagsfraktion
Frank Schwabe, MdB
Sprecher der AG Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Konrad-Adenauer-Straße 1
SPD-Bundestagsfraktion
10557 Berlin
Programm
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ab 11:30 Uhr |
Einlass
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12:00 Uhr |
Gabriela Heinrich, MdB
Detlef Müller, MdB
Derya Türk-Nachbaur, MdB |
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12:15 Uhr |
Input
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12:30 Uhr |
Block A: Völkerrecht des Netzes
Dr. Julia Pohle
Prof. Dr. Matthias C. Kettemann
Moderation: Frank Schwabe, MdB |
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13:15 Uhr |
Block B: Digitale Unterdrückung in autoritären Staaten
Alexey Yusupov
Dr. Ali Fathollah-Nejad
Moderation: Dr. Jens Zimmermann, MdB |
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14:00 – 14:15 Uhr |
Pause |
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14:15 Uhr |
Block C: KI und das Recht auf Nicht-Diskriminierung
Prof. Dr. Katharina Zweig
Prof. Sandra Wachter
Kristina Hatas
Moderation: Anna Kassautzki, MdB |
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15:00 Uhr |
Schlusswort
Dr. Jens Zimmermann, MdB
Frank Schwabe, MdB |
Hinweis
Diese Veranstaltung findet hybrid statt. Eine Teilnahme ist sowohl vor Ort als auch online möglich.
Die Plätze für eine Teilnahme vor Ort sind begrenzt. Wir behalten uns bei Ausschöpfung des Kontingentes vor, die Teilnahme nur online zu ermöglichen. Eine Bestätigung und die Wegbeschreibung erhalten Sie nach Ihrer Anmeldung, rechtzeitig vor der Veranstaltung. Bitte beachten Sie die zum Zeitpunkt der Veranstaltung geltenden Hygienemaßnahmen, über die wir Sie nach Ihrer Anmeldung informieren werden.
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