Die im Koalitionsvertrag verankerte Beschleunigungskommission Schiene hat heute Vorschläge in 22 Maßnahmenbereichen vorgelegt. Die Expert:innenkommission schlägt unter Mitwirkung der SPD-Bundestagsfraktion vor, an welchen Stellen Verfahren zur Modernisierung und Sanierung von Schieneninfrastruktur beschleunigt werden müssen.
Detlef Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
„Die Vorschläge sind ein gutes Fundament, um das Gesamtsystem Schiene zu verbessern. Besonders positiv hervorzuheben sind der Verzicht von Kosten-Nutzen-Rechnungen für die Elektrifizierung von Strecken und die Vereinfachung von Verfahren bei Neu- und Ausbauvorhaben sowie ein einheitlicheres Finanzierungssystem. Wir werden mit Hochdruck daran arbeiten, möglichst viele Vorschläge schnellstmöglich in Gesetze zu überführen.“
Christian Schreider, zuständiger Berichterstatter:
„In weniger als einem halben Jahr haben wir in der Beschleunigungskommission Schiene entscheidende Maßnahmen identifiziert, die dem Schienenverkehr einen starken Schub geben werden. Es ist ein starkes Signal, dass wir Baumaßnahmen für die Schiene künftig als überragendes öffentliches Interesse definieren und prioritär umsetzen wollen. Damit unterstützen wir die sogenannte Korridorsanierung bereits bestehender Infrastruktur. Das Verkehrsministerium muss darüber hinaus jetzt bei der Vielzahl untergesetzlicher Maßnahmen den Ball ins Rollen bringen.“