Zusammen für ein starkes Europa
Gute Arbeitsplätze, bezahlbare Energie und eine starke Wirtschaft brauchen ein handlungsfähiges Europa. Beim Besuch von René Repasi und weiteren Mitgliedern der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament stand die gemeinsame sozialdemokratische Politik in Berlin und Brüssel im Mittelpunkt.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch gibt ein Statement mit René Repasi (MdEP, SPD) im Bundestag auf der Fraktionsebene ab.
Europäische Politik muss den Alltag der Menschen verbessern und Deutschland wirtschaftlich voranbringen. Dafür arbeiten die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament eng zusammen. Angesichts unfairer Konkurrenz aus China, hoher Energiekosten und internationaler Unsicherheit muss Europa seine Interessen entschlossener vertreten.
Gemeinsam wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten industrielle Wertschöpfung sichern, neue Technologien voranbringen und strategische Abhängigkeiten verringern. Dazu gehören auch starke Partnerschaften, etwa mit Kanada.
Wirtschaftliche Stärke und gute Arbeit verbinden
Wirtschaftlicher Erfolg muss bei den Beschäftigten ankommen – durch gute Löhne, sichere Arbeitsplätze und starke Arbeitnehmerrechte. Gleichzeitig braucht eine wettbewerbsfähige Wirtschaft saubere, bezahlbare und verlässliche Energie. Dafür müssen Erneuerbare, Netze und Speicher weiter ausgebaut werden.
Demokratische Regeln auch für Tech-Konzerne
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Macht großer Tech-Konzerne. Die SPD setzt sich für faire Steuern, wirksamen Verbraucherschutz und den Schutz vor Überwachung am Arbeitsplatz ein. Die Regeln unseres Zusammenlebens bestimmen demokratische Institutionen.
Diese gemeinsame Linie ist der Maßstab, an dem die SPD im Bundestag und im Europäischen Parlament die Vorschläge der EU-Kommission misst: Europa soll wirtschaftlich stärker werden, soziale Sicherheit schaffen und demokratisch über seine Zukunft entscheiden.