In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf für ein Anti-Doping-Gesetz.
Sport hat große gesellschaftspolitische Bedeutung. Im Sport werden Werte wie Fairness, Teamgeist und Einsatzbereitschaft gelebt. Doping ist Betrug, zerstört den sportlichen Wettbewerb und verhindert Fairness sowie Chancengleichheit. Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Koalitionsvertrag verankern können, dass weitergehende strafrechtliche Regelungen beim Kampf gegen Doping und Manipulation im Sport geschaffen werden. Nun starten die parlamentarischen Beratungen für ein Anti-Doping-Gesetz, das den fairen organisierten Wettkampf im Leistungssport, die Integrität des Sports und die Gesundheit der Sportlerinnen und Sportler schützt. Erstmals bündelt eine Rechtsgrundlage die unterschiedlichen Maßnahmen im Kampf gegen Doping.
Zum Einstieg in die parlamentarischen Beratungen hat die SPD-Bundestagsfraktion am 18.05.2015 zu einer öffentlichen Veranstaltung in den Deutschen Bundestag nach Berlin eingeladen.
Eva Högl, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, hat die Veranstaltung eröffnet und klare Worte gefunden, warum nun endlich strafrechtlich gegen Doping im Leistungssport vorgegangen werden muss „Doping ist ein Gift“, das die Werte des Sports zerstört und die Gesundheit der Sportlerinnen und Sportler schädigt.
Hermann Krist, Sportsprecher und Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei Österreich, führte in einem Grußwort die Erfahrungen mit dem Anti-Doping-Gesetz in Österreich seit 2007 aus.
Michaela Engelmeier, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, moderierte die Diskussion. Auf dem Podium vertreten waren der Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz Heiko Maas, Alfons Hörmann, Präsident Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB), Dieter Rössner, Kriminologe und Strafrechtsexperte aus Marburg sowie Dagmar Freitag, Vorsitzende des Sportausschusses.
Neues Kapitel im Kampf gegen Doping
Für Bundesminister Heiko Maas (SPD) eröffnet das Anti-Doping-Gesetz ein „neues Kapitel im Kampf gegen Doping. Der Sport hat in Deutschland herausragende gesellschaftliche Bedeutung“, stellte Maas fest. Der Staat müsse mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zum Schutz der Gesundheit und zum Schutz der Integrität des Sports sowie zur Kriminalitätsbekämpfung beitragen. Er verwies auf den olympischen Eid und sieht mit den gesetzlichen Neuerungen einen Aufschwung auch für die Hamburger Olympiabewerbung 2024.
Alfons Hörmann, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, unterstützt ein Anti-Doping-Gesetz, ein solches Gesetz sei richtig und gut. „In den Zielen trennt uns kein Blatt Papier“ stellte Hörmann fest. Allerdings sehe er Sorgen in der praktischen Umsetzung und bot an, den Gesetzgebungsprozess sachlich zu begleiten.
Auch Dieter Rössner hob die große Bedeutung eines Anti-Doping-Gesetzes hervor. Er verwies auf die Werte des Sports und den Schutz der Gesundheit. Das Gesetz gehe Probleme der Dopingkontrolle und des Schutzes des fairen Wettkampfs im modernen Sport an. Das Gesetz biete erstmals ein gesetzliches Programm zur Dopingbekämpfung. Die Neuregelung erfasst das Dopingverbot zum Schutz der Gesundheit und der Fairness und Chancengleichheit. „Das erste Anti-Doping-Gesetz könnte eine gelungene Steilvorlage für einen sauberen Sport in Deutschland werden.“ so Rössner.
Dagmar Freitag, Vorsitzende des Sportausschusses, skizzierte den langen Weg zu einem Anti-Doping-Gesetz, die SPD-Bundestagsfraktion sei die treibende Kraft für ein solches Gesetz gewesen. Sie verwies darauf, dass das Gesetz einen weiteren Baustein im Kampf gegen Doping bilde und dass die Sportförderung des Bundes weiter ausgebaut werde.
Fragen zur Ausgestaltung des Gesetzes
Aus dem Sport trugen als Podiumsgäste Karina Winter, Bogenschützin vom Olympiastützpunkt Berlin und Mitglied der DOSB Athletenkommission, sowie Marc Schuh, Weltmeister und Rennrollstuhlfahrer sowie Mitglied der DBS Athletenkommission, ihre Unterstützung für ein Anti-Doping-Gesetz vor. Beide bereiten sich auf die olympischen bzw. paralympischen Spiele in Rio 2016 vor – Doping habe da keinen Platz. Gleichzeitig gebe es natürlich aus den Reihen der Sportlerinnen und Sportler die Bitte um Aufklärung, welche Änderungen ein solches Gesetz mit sich bringt.
Im Rahmen einer lebendigen Debatte wurden Fragen zu den Zielen, Chancen und Herausforderungen der gesetzlichen Maßnahmen gegen Doping bzw. Manipulation im Sport diskutiert. Fragen waren beispielsweise: Wie schützt das neue Anti-Doping-Gesetz den fairen Wettbewerb, welche Hilfen gibt es für Athletinnen und Athleten, wie unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion den organisierten Sport, was kann verbessert werden?
Am Freitag, 22. Mai 2015, findet die Debatte im Plenum des Deutschen Bundestages statt. „Wir werden den Entwurf sowie die Änderungsvorschläge und Einschätzungen der Sachverständigen und Expertinnen und Experten ausgiebig beraten und laden sie zu einem Dialog ein“ sagt Michaela Engelmeier. Am 17. Juni findet im Sportausschuss die öffentliche Anhörung zum Anti-Doping-Gesetz statt.
Hier gibt es Fotos der Veranstaltung: