SPD Bundestagsfraktion

Verbraucherschutz

Starke Verbraucherrechte, Information, Transparenz und Wahlfreiheit sind zentrales Element einer sozialen, demokratischen und ökologischen Wettbewerbsordnung. Sie versetzen Verbraucher/-innen in die Lage, sicheren, nicht gesundheitsschädlichen, ökologisch und sozial verantwortbaren Produkten den Vorzug zu geben.

 

Operation
(Foto: BilderBox.com)

Das Implantatregister kommt

Meldepflicht für Krankenhäuser
27.09.2019 | Donnerstag hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Implantatregisters beschlossen. Das war eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion.  ... zum Artikel
Ein Rechtsanwalt in schwarzer Robe vor Gericht.
(Foto: picture-alliance/dpa)

Fairen Wettbewerb stärken

Anwaltskosten für den/die Abgemahnten werden gesenkt
26.09.2019 | Der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs sieht vor, Abmahnmissbrauch einzudämmen und senkt damit die Kosten insbesondere für kleine Shops und Vereine. ... zum Artikel
Dr. Johannes Fechner, MdB, am Rednerpult
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Schluss mit Abzocke

Statement von Johannes Fechner
16.08.2019 | Bundesverbraucherschutzministerin Lambrecht plant mehr Schutz bei Telefon-, Strom- und Gasverträgen. Auch für Fluggäste wird sich was tun. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erläutert, worum es geht. ... zum Artikel
Eine Frau steht im Supermarkt vor einem Regal mit Produkten und schaut sich diese an
(Model-Foto: colourbox.de)

Außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen

Bundesweite ‚Universalschlichtungsstelle‘
06.06.2019 | Ein neues Gesetz soll die außergerichtliche Streitbeilegung für Verbraucher schneller und effizienter gestalten und regelt unter anderem, dass die derzeit den Ländern zugewiesene Aufgabe der ergänzenden Verbraucherschlichtung ab dem 01. Januar 2020 auf den Bund übertragen wird. ... zum Artikel
Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik der SPD-Bundestagsfraktion
(Foto: spdfraktion.de)

Lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen

Diskussionsrunde der Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik
05.06.2019 | Jedes Jahr landen in Deutschland 18 Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll. Für die Produktion dieser Lebensmittel werden Wasser, Energie und Rohstoffe verbraucht, Arbeitskraft investiert, landwirtschaftliche Flächen von der Größe Mecklenburg-Vorpommerns genutzt, und sinnlos Millionen Tonnen CO2 ausgestoßen. ... zum Artikel