Verbraucherschutz

Beiträge

Statement von Armand Zorn

Es ist richtig, jetzt kurzfristig für Entlastung für Autofahrer:innen zu sorgen. Zudem ist es ein bedeutender Erfolg der SPD, dass mit der Einführung eines Spritpreisdeckels das Abkassieren der Mineralölkonzerne endlich begrenzt wird, sagt Armand Zorn.

EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren umgesetzt

Wir leben immer noch in einer Wegwerfgesellschaft, in der öfter neu gekauft statt repariert wird. Mit der Umsetzung der  EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren wird künftig der Geldbeutel und die Umwelt geschont. 

Statement von Nadine Heselhaus und Carmen Wegge

Hersteller müssen künftig Ersatzteile vorhalten und sind während der üblichen Lebensdauer bestimmter Produkte zu deren Reparatur verpflichtet. Statt im Müll zu landen, können so Waschmaschinen, Smartphones oder Kühlschränke weiterverwendet werden.

09.10.2026

Der Deutsche Bundestag hat diese Woche das Gesetz zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts beschlossen, mit dem wir die Produkthaftungsregeln an die Digitalisierung, Globalisierung und Kreislaufwirtschaft anpassen. Die SPD-Fraktion hat erreicht, dass Marktüberwachungsbehörden relevante Informationen offenlegen müssen. Verbraucherinnen und Verbraucher werden so Ansprüche gegen Hersteller oder andere Verantwortliche in der Lieferkette künftig leichter durchsetzen können, sagen Carmen Wegge und Nadine Heselhaus. 

04.08.2026

Die vorläufigen wettbewerbsrechtlichen Bedenken des Bundeskartellamts gegen die geplante Übernahme zahlreicher Tegut-Standorte durch Edeka sorgen für Unsicherheit an vielen Standorten. Betroffen sind auch Filialen in Bayern, sagt Sebastian Roloff.

Position

Krebsüberlebende nicht länger benachteiligen – für ein gesetzliches Recht auf Vergessenwerden

Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion

Zusammen erreicht. – Erfolge 2025/2026

(Flyer, A5, 16 Seiten, Juli 2026)