SPD Bundestagsfraktion

Verbraucherschutz

Starke Verbraucherrechte, Information, Transparenz und Wahlfreiheit sind zentrales Element einer sozialen, demokratischen und ökologischen Wettbewerbsordnung. Sie versetzen Verbraucher/-innen in die Lage, sicheren, nicht gesundheitsschädlichen, ökologisch und sozial verantwortbaren Produkten den Vorzug zu geben.

 

Reichstagsgebäude, Sitz des Deutschen Bundestages in Berlin
(Foto: Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann)

Schutzschirm für Deutschland

Unterstützung für Krankenhäuser, Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen
25.03.2020 | Der Bundestag hat weitreichende Maßnahmen (im Überblick, PDF) beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. ... zum Artikel
Menschenmenge auf einem großen Platz.
(Foto: yotily/shutterstock.com)

Verbraucherinnen und Verbraucher schützen

Bilanz 2017 - 2019
17.12.2019 | Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat hängt auch davon ab, dass der Staat ihnen zur Durchsetzung ihrer Rechte – beispielsweise gegenüber Unternehmen – effektive Mittel bereitstellt. ... zum Artikel
Operation
(Foto: BilderBox.com)

Das Implantatregister kommt

Meldepflicht für Krankenhäuser
27.09.2019 | Donnerstag hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Implantatregisters beschlossen. Das war eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion.  ... zum Artikel