Parlamentarisches Fachgespräch zur Pensionskasse Rundfunk

Parlamentarisches Fachgespräch zur betrieblichen Altersvorsorge für frei tätige Fernseh- und Rundfunkschaffende: Die SPD-Bundestagsfraktion versucht gemeinsam mit allen Beteiligten, die Lösung einer sehr vertrackten Lage zu finden.

Am 9. Juni 2016 haben Burkhard Blienert, Berichterstatter der AG Kultur und Medien und Ralf Kapschack, Berichterstatter der AG Arbeit und Soziales, gemeinsam mit dem Sprecher der AG Kultur und Medien, Martin Dörmann, zu einem parlamentarischen Fachgespräch zur betrieblichen Altersvorsorge für frei tätige Fernseh- und Rundfunkschaffende eingeladen.

Der Fokus lag auf der Pensionskasse Rundfunk, die den freien Beschäftigten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten seit Ende der 1960er-Jahre eine branchenspezifische Altersvorsorge ermöglicht. In den letzten Monaten waren verschiedene Entwicklungen zu beobachten, die diese Versorgungseinrichtung grundlegend schwächten. Dazu gehörten der angekündigte Austritt der Produktionsfirma UFA Fiction aus der Pensionskasse Rundfunk sowie diverse Probleme bei der Erstattung der Anstaltsbeiträge.

Die Gemengelage aus verschiedenen Ursachen, Beteiligten und Verantwortlichkeiten war komplex und vielschichtig. Diese Konstellation erforderte den Dialog aller beteiligten Parteien. Mit dem Fachgespräch wollte die SPD-Bundesfraktion dafür den geeigneten Rahmen schaffen. Vertreter der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, der Pensionskasse Rundfunk sowie der ver.di Fachgruppe Medien und des Bundesverbandes Schauspiel folgten der Einladung. Bedauerlicherweise entsandten die Produzenten keinen ihrer Vertreter an den Runden Tisch.

Bereits im Vorfeld versuchte die SPD-Bundestagsfraktion zwischen den Beteiligten zu vermitteln - mit tatkräftiger Unterstützung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann. Insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zeigten sich kompromiss- und lösungsorientiert. Nun zeichnet sich eine für alle Parteien befriedigende Lösung ab.

Auf dem obigen Foto (links nach rechts): Martin Dörmann, MdB; Burkhard Blienert, MdB; Hans-Werner Meyer und Heinrich Schafmeister vom Bundesverband Schauspiel (BFFS); Martin Schrader, Vorsitzender Pensionskasse Rundfunk; Donald Jenichen, Leiter Produktionsmanagement ZDFneo; Monika Wolff, ARD-Generalsekretariat; Matthias von Fintel, ver.di Tarifsekretär Medien; Ralf Kapschack, MdB; Helfried Spitra, Leiter Programmmanagement Fernsehen WDR; Stephanie Weyand, AG Kultur & Medien