Erneut gelingt es gemeinsam mit den Haushältern, den Kulturetat um mehr als 100 Millionen Euro zu steigern. Doch damit nicht genug: auch für die Folgejahre hat sich der Bund nach dem Willen des Haushaltsausschusses auf Investitionen von mehr als 280 Millionen Euro verpflichtet. Hinzu gerechnet werden können zudem die deutlichen Steigerungen im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik mit 32 Millionen Euro. Alles zusammen eine beeindruckende Steigerung von deutlich mehr als 400 Millionen Euro für Kultur und Medien.

Damit unterstreicht die Koalition ihre Entschlossenheit, die im Koalitionsvertrag hinterlegten Vorhaben auch umzusetzen.

Die Schwerpunkte der Beschlüsse im Einzelnen:

Mit der Zusage für Baumaßnahmen beim Bauhaus-Archiv in Berlin (3 Millionen Euro für 2015 und weitere Zusagen in Höhe von 24,5 Millionen Euro) und der Stiftung Bauhaus in Dessau (2,5 Millionen Euro für 2015 und weitere Zusagen in Höhe von 9,5 Millionen Euro) verdeutlicht die Koalition, wie wichtig ihr die angemessene Präsentation der bedeutendsten Schule für Architektur, Design und Kunst im 20. Jahrhundert ist. Zudem erhält die Kulturstiftung des Bundes zusätzlich 5 Millionen Euro, mit den unter anderem das Bauhausjubiläum 2019 inhaltlich und organisatorisch begleitet werden soll.

Indem nun eine Million Euro unter anderem zur Vorbereitung einer Intendanz für das Humboldt-Forum bereitstellen, eröffnen wir die Chance, konzeptionell und strukturell zu konkretisieren, was im bedeutendsten Kulturbau der Republik an einem der zentralsten Orte in der Hauptstadt passieren soll, wenn das Gebäude fertig ist. Da die Mittel gesperrt sind, werden wir uns verständigen müssen, welche Aufgaben und Möglichkeiten eine solche Intendanz haben kann und sollte.

Dieser kulturell offene und kritisch-dialogische Blick von außen nach innen und umgekehrt, der im Humboldt-Forum Platz finden soll und das veränderte Selbstverständnis unseres Landes repräsentiert, wird nicht zuletzt ganz wesentlich von der Deutschen Welle (DW) geprägt. Sie transportiert unsere Werte, unseren Blick auf die Welt und genießt als Stimme der Freiheit eine besondere Akzeptanz. Umso kritischer ist die Unterfinanzierung, die mittlerweile nicht nur das Personal betrifft, sondern auch das Programm. Erneut ist es uns gelungen, für den Studioumbau und die weiterhin wichtige russische und ukrainische Berichterstattung zusätzliche 7,5 Millionen Euro bereitzustellen. Hinzu kommen drei Millionen Euro im Haushalt des Bundesentwicklungsministeriums für die DW-Akademie. Damit erreichen wir kurzfristig eine Verbesserung, jedoch bleibt ein strukturelles Defizit. Deshalb müssen die Kosten der Tarifsteigerungen bereits bei der Aufstellung des Haushaltes für 2016 berücksichtigt werden. Die Deutsche Welle und ihre Mitarbeiter sind es uns wert.

Auch das erfolgreiche und segensreiche Denkmalschutzsonderprogramm wird in einer Höhe von 29 Millionen Euro wieder aufgelegt. Damit werden national bedeutsame, unser kulturelles Erbe prägende Kulturdenkmäler in ihrer Substanz erhalten und restauriert. Studien zeigen, dass die hier eingesetzten Mittel in den Regionen eine Hebelwirkung entfalten, da insbesondere kleine und mittelständische Handwerksbetriebe profitieren.

Auch im Jahr 2015 erhält die Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zusätzlich 500.000 Euro, ebenso wie das um die Erinnerung an die Bürgerrechtsbewegung in der DDR bemühte Archiv der Robert-Havemann-Gesellschaft. Das Projekt zur Rekonstruktion manuell vorvernichteter Stasi-Unterlagen wird mit 2 Millionen Euro weiter unterstützt. Das sind wichtige Signale im 25. Jahr der Friedlichen Revolution, Mauerfall und Wiedervereinigung.

Diese verhältnismäßig kleinen Summen entfalten oft eine große Wirkung. Wichtig war uns deshalb, auch den Bundesverband Freier Theater und die Bundesvereinigung soziokultureller Zentren in ihrer wichtigen Arbeit zusätzlich zu unterstützen. Zudem wird das Programm zur Digitalisierung unseres nationalen Filmerbes in der Höhe von 1 Million Euro fortgesetzt.

Im Etat des Auswärtigen Amtes werden die von der Vorgängerregierung vorgenommenen Kürzungen der Mittel für das Goethe-Institut vollständig zurückgenommen, indem der Titel um insgesamt 16,6 Millionen Euro erhöht wird. Gerade angesichts der vielen Krisenregionen ist der kulturelle Austausch und Dialog wichtiger denn je, um einander besser zu verstehen.

In den kommenden Jahren werden 200 Millionen Euro für den Neubau eines Museums der Moderne in Berlin bereitgestellt. Damit durchschlägt der Haushaltsausschuss den gordischen Knoten und beendet die Unsicherheit über dieses Vorhaben, die Kunst des 20. Jahrhunderts und die bedeutenden Sammlungen Pietzsch, Marx und Marzona gebührend auszustellen. Nun kann der lang gehegte und bislang im Haushalt nicht unterlegte Plan realisiert werden.

Positive Bilanz für Investitionen in Kultur und Medien

Für Kultur und Medien können wir eine sehr positive Bilanz ziehen. In den Beratungen zum nächsten Haushalt setzen wir uns dafür ein, dass strukturelle Defizite in den Haushalten der Zuwendungsempfänger, vor allem durch Personalkostensteigerungen verursacht, bereits bei der Aufstellung des Haushaltes durch die Bundesregierung berücksichtigt werden.

 

Ein Textbeitrag von den Mitgliedern der AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion