Kreative stärken. Kultur für alle sichern.

Für die SPD-Bundestagsfraktion gehören Kunst und Kultur zu einer offenen und vielfältigen demokratischen Gesellschaft. Sie schaffen Bewusstsein, Identität und die Freiheit zur Entwicklung des Einzelnen. Zudem bieten sie vielfältige Arbeitsmöglichkeiten und haben große wirtschaftliche Bedeutung. Ein Rück- und Ausblick der Ausschussarbeitsgruppe Kultur und Medien auf das Erreichte und die Vorhaben in der Großen Koalition.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben viele wichtige Projekte im Koalitionsvertrag verankert und verstehen uns als treibende Kraft bei deren Umsetzung. An dieser Stelle besonders erwähnt seien folgende:

  • eine stabile Künstlersozialversicherung: Die gesetzliche Verankerung der regelmäßigen Überprüfung aller Unternehmen bzgl. ihrer gesetzlichen Pflicht zur Künstlersozialabgabe war dringend erforderlich, um den weiteren Anstieg des Abgabesatzes zu verhindern und Abgabegerechtigkeit herzustellen.
  • eine angemessene Würdigung der Ereignisse, die sich 2014 und 2015 jähren (u. a. 100. Jahrestag Ausbruch Erster Weltkrieg, 25 Jahre Mauerfall und Deutsche Einheit, 70 Jahre Befreiung der KZs, Ende Zweiter Weltkrieg, 80 Jahre „Nürnberger Gesetze“)
  • Einsetzung der Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU): Sie soll bis zum Frühjahr 2016 Vorschläge erarbeiten, wie die Aufgaben der BStU fortgeführt werden.
  • Konsequenzen aus dem bislang problematischen Umgang mit in der Nazizeit abhanden gekommenen Kunstwerken: Verbesserung der Bund-Länder-Struktur (Schaffung „Zentrum Kulturgutverluste“), mehr Mittel für Provenienzforschung sowie Überprüfung der Rechtsnormen, die die Restitution geraubter bzw. enteigneter Kunst ggfs. begründen oder behindern.
  • kritische Begleitung der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP): das Verhandlungsmandat enthält bereits Ausnahmen für die Kultur und audiovisuelle Dienste. Die AG Kultur und Medien der SPD-Fraktion achten darauf, dass wichtige kultur- und medienpolitische Errungenschaften nicht angetastet werden (z. B. Urheberrecht, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Buchpreisbindung, Filmförderung).

 

Der Bundeshaushalt im Bereich Kultur und Medien beträgt 2016 mehr als 1,4 Milliarden Euro. In den parlamentarischen Haushaltsberatungen konnten wir in den letzten Jahren deutliche Verbesserungen gegenüber dem Regierungsentwurf durchsetzen. Nur einige Beispiele:

  • Mittel für den Neubau des Museums der Moderne am Potsdamer Platz in Berlin und der im Zuge des 100-jährigen Jubiläums des Bauhauses im Jahr 2019 geplanten Neubauten in Berlin, Dessau und Weimar,
  • Verstärkung der Mittel für die Arbeit der Kulturstiftung des Bundes (KSB) und der Bundesstiftung Aufarbeitung und
  • Fortsetzung des Sonderprogramms Denkmalschutz und des Programms zur Digitalisierung insbesondere kleiner Kinos.

Medienpolitik: 
Reform der Medienordnung, Deutsche Welle und Filmförderung

Für die uns sind Freiheit und Vielfalt der Medien sowie die Sicherung der Qualität journalistisch-redaktioneller Inhalte zentrale Leitmotive für die Reformbemühungen. Konkret geht es insbesondere darum, neue Technologien und verändertes Mediennutzungsverhalten zeitgemäß abzubilden, Qualität und Vielfalt zu sichern sowie die Möglichkeiten zu verbessern, Informationsangebote und Geschäftsmodelle im Interesse der Nutzer/innen weiter zu entwickeln.

Gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Digitale Agenda arbeiten wir in der Arbeitsgruppe Kultur und Medien im Rahmen des Fraktionsprojekts „Reform der Medienordnung“ der SPD-Bundestagsfraktion daran, die Arbeit der Bund-Länder-Kommission zur Reform der Medienordnung zu begleiten und Vorschläge zum Reformbedarf an den Schnittstellen Medienaufsicht, Telekommunikationsrecht und Wettbewerbsrecht zu bewerten. Daneben sind die Deutsche Welle und der ganze Bereich der Filmförderung zentrale medienpolitische Themen.

 

Projekt „Reform der Medienordnung“

In einer gemeinsamen Kommission wollen Bund und Länder eine der Konvergenz angemessene Medien- und Kommunikationsordnung entwickeln. Nach konzeptionellen Vorarbeiten durch ein Rechtsgutachten der Länder wurde die Kommission Ende 2014 eingesetzt. Ein Zwischenbericht soll Anfang Dezember 2015 verabschiedet werden, die Arbeit wird 2016 fortgesetzt. Zu fünf thematischen Schwerpunkten soll die Kommission Anpassungsbedarfe bei der Medienregulierung identifizieren: Jugendmedienschutz, Intermediäre, Plattformregulierung, Kartellrecht/Vielfaltsicherung und europäischer Rechtsrahmen für audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie).

Unser Fraktionsprojekt „Reform der Medien- und Kommunikationsordnung“ haben wir 2014 mit einer umfangreichen Branchenbefragung gestartet, deren Ergebnisse in das zitierte Ländergutachten eingeflossen sind. Seither haben wir in Dialogveranstaltungen und Fachgesprächen wichtige Einzelthemen aufgegriffen und mit zahlreichen Expertinnen und Experten diskutiert.

Mehr zum Projekt unter: www.spdfraktion.de/themen/reform-der-medienordnung

 

Stärkung der Deutschen Welle

Die Deutsche Welle hat ihren Sitz in Bonn und Berlin. Unser Auslandssender ist die Stimme Deutschlands in der Welt, soll unsere Sichtweise, Sprache und Werte vermitteln und leistet einen wichtigen Beitrag zur globalen Meinungsvielfalt. Der SPD-Fraktion ist es ein besonderes Anliegen, die journalistischen Möglichkeiten des Senders zu stärken, der über besonders engagierte und kompetente Mitarbeiter/innen verfügt.

Mit einer Stellungnahme des Bundestages haben wir die neue Aufgabenplanung 2014-2017 der DW positiv begleitet, die mit Innovationen und größerer Aktualität die Relevanz und Reichweite des Senders stärken soll. Durchaus mit Erfolg, wie aktuelle Zahlen belegen: weltweit nutzen derzeit 118 Millionen Menschen mindestens einmal wöchentlich ein Angebot der DW im TV, Radio oder Internet. Seit den 90er Jahren hatte die Deutsche Welle unter erheblichen Mittelkürzungen zu leiden.

In dieser Legislaturperiode hingegen wachsen die finanziellen Mittel für Programm, Investitionen und den Ausgleich von Tarifsteigerungen deutlich. Insgesamt beträgt der Haushalt der DW 2016 mit Projektförderung und der DW-Akademie rund 333 Millionen Euro. Damit schaffen wir erstmals eine Trendwende, die angesichts der zunehmenden Bedeutung globaler Kommunikation für politische Entwicklungen notwendig war und fortgesetzt werden muss.

 

Filmförderung

Die Filmförderung des Bundes besteht aus drei Säulen mit unterschiedlichen Förderbereichen. Das Filmfördergesetz (FFG) soll die Struktur der deutschen Filmwirtschaft und die kreativ-künstlerische Qualität des deutschen Films fördern. Wir werden das FFG noch in dieser Legislaturperiode novellieren mit dem Ziel, es den technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre anzupassen, die Einnahmen aus der Filmabgabe zu stabilisieren und das Förderinstrumentarium effektiver auszugestalten. Der Deutsche Filmförderfonds (DFFF) zielt auf die Stärkung der Filmproduktion und die Schaffung von international wettbewerbsfähigen Bedingungen, um Deutschland auch für internationale Großproduktionen attraktiv zu machen. Wir haben den DFFF zeitlich entfristet und mit dauerhaft 50 Mio. Euro Zuwendung ausgestattet.

Im kommenden Jahr werden darüber hinaus 15 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt, um die kulturelle Filmförderung und den DFFF zu stärken. Die Kulturelle Filmförderung des Bundes soll den künstlerischen Rang des deutschen Films steigern und die Entwicklung der Kinos als Kulturstätten fördern. Sie umfasst Produktions- und Drehbuchförderungen sowie Preise wie den Deutschen Filmpreis, aber auch Preise für Drehbuch, Kino und Verleih. Daneben werden Filmfestivals, aber auch die Filmerbeeinrichtungen des Kinematheksverbundes gefördert. Hinzu kommen Mittel für die Internationalen Angelegenheiten des Deutschen Films.

Zur Filmpolitik des Bundes gehören zudem die Digitalisierung der Kinos und der Erhalt des Filmerbes. 2014 wurde das Förderprogramm zur Digitalisierung der Kinos erfolgreich abgeschlossen. Um das Filmerbe als Teil unseres nationalen Gedächtnisses zu erhalten und zu digitalisieren, setzen wir uns für eine zwischen Bund, Ländern und Filmbranche abgestimmte Digitalisierungsstrategie ein.