Reden

24.05.2012 Rede

Myanmar auf seinem Weg zur Demokratie begleiten und unterstützen

Die politischen Fortschritte der vergangenen Monate in Myanmar sind enorm positiv und lassen darauf hoffen, dass sich das Land demokratisch entwickelt. Damit dies gelingen kann, braucht es die Unterstützung und Begleitung der internationalen Staatengemeinschaft. Der Deutsche Bundestag beschäftigte sich in einer Plenardebatte mit der Situation in Myanmar und die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn stellte dabei einen von ihr initiierten Antrag der SPD-Bundestagsfraktion vor.

25.04.2012 Rede

Große Anfrage Deutsche nukleare Abrüstungspolitik weiterentwickeln

16.04.2012 Rede

Die Ostpolitik ist untrennbar mit Egon Bahr verbunden

In seiner Rede beim Festakt für Egon Bahr erinnerte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier an die "legendäre Rede", die der Architekt der Ostpolitik vor fast 50 Jahren gehalten und die Geschichte gemacht hat: Unter dem Titel "Wandel durch Annäherung" skizzierte Bahr damals die Grundzüge der neuen Ostpolitik, mit der Bundeskanzler Willy Brandt wenige Jahre später die Grundlage zur Überwindung der deutschen Teilung legte. Vor wenigen Wochen ist Egon Bahr 90 Jahre alt geworden.

22.03.2012 Rede

Investitionen in Antipersonenminen und Streumunition gesetzlich verbieten und die steuerliche Förderung beenden

10.02.2012 Rede

Außenpolitik hat heute viele Dimensionen

Die Bundesregierung hat das Parlament heute über ihr neues Konzept "Globalisierung gestalten - Partnerschaften ausbauen - Verantwortung teilen" unterrichtet. In der Debatte hat die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn deutlich gemacht, dass Außenpolitik heute mehr ist als Diplomatie und viele Dimensionen hat. Diese Vielfältigkeit berücksichtig das neue außenpolitische Konzept der schwarz-gelben Bundesregierung jedoch nicht.

26.01.2012 Rede

Abschiebungen nach Syrien stoppen

Wir haben in der vergangenen Woche in großer Einigkeit über die unhaltbaren und menschenverachtenden Zustände in Syrien gesprochen. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass wir die unsagbare Gewalt durch das Assad-Regime einmütig verurteilen. Diese außenpolitische Einigkeit muss jedoch auch Konsequenzen in unserer eigenen Flüchtlingspolitik haben. Davon sehe ich bisher leider viel zu wenig. Bereits seit längerem fordern wir Sozialdemokraten, dass das Rückübernahmeabkommen mit Syrien gekündigt oder zumindest ausgesetzt wird.

15.12.2011 Rede

Demokratiebewegung in Russland

Russland hat sich in den letzten 20 Jahren gewandelt. Es entwickelte sich von einer kommunistischen Diktatur hin zu einem Gesellschaftssystem, das aus unserer Sicht auf der Demokratieskala noch erheblichen Spielraum nach oben hat. Deswegen stellen wir berechtigte Forderungen. Es geht darum, dass in Zukunft in Russland Meinungs-, Demonstrations- und Pressefreiheit gewährleistet werden und das die Vorgänge rund um die Wahl transparent aufgearbeitet werden Aber es richten sich auch Forderungen an uns selbst. Wir dürfen im Rahmen der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kooperationen nicht nachlassen. Sie müssen auf gleicher Augenhöhe stattfinden.

15.12.2011 Rede

Aktuelle Stunde zur Demokratiebewegung in Russland

Lars Klingbeil redet im Deutschen Bundestag zur Demokratiebewegung in Russland

23.11.2011 Rede

Bundesregierung fehlt außenpolitische Strategie

Anlässlich der heutigen Debatte zum Haushalt des Auswärtigen Amtes für das Jahr 2012 machte die hannoversche Bundestagesabgeordnete Edelgard Bulmahn noch einmal deutlich, dass es der derzeitigen Bundesregierung an einer außenpolitischen Strategie fehlt. Trotz einiger finanzieller Aufwüchse ist nicht zu erkennen, dass die schwarz-gelbe Koalition gewillt ist, dauerhaft und langfristig z.B. die Mittel für zivile Konfliktlösungsinstrumente aufzustocken.

27.10.2011 Rede

Ziviles Personal in internationalen Friedenseinsätzen besser unterstützen und betreuen

Der Deutsche Bundestag debattierte in dieser Woche über den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen "Zivilpersonal in Konflikten besser betreuen". Die hannoveraner Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit gab dazu eine Rede zu Protokoll, in der sie noch einmal die besondere Bedeutung der zivilen Krisenprävention für eine erfolgreiche Außen- und Friedenspolitik unterstrich.