Dr. Daniela De Ridder spricht zu einem Antrag der Partei DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste, soweit noch einige da sind! Liebe Frau Gohlke!

Ich war lange Jahre Gleichstellungsbeauftragte an verschiedenen Hochschulen in Niedersachsen. Das, was Sie in Ihrem Antrag aufgeführt haben, habe ich deshalb mit dem größten Wohlwollen gelesen.

Ich habe in Ihrer Analyse viele Punkte entdeckt, bei denen ich gesagt habe: Ja, da haben Sie völlig recht. Sie gehen auf die Hochschulen ein, die Universitäten und die Fachhochschulen. Sie haben deutlich gemacht: In den Forschungseinrichtungen muss einiges passieren; völlig d’accord. Sie erwähnen – das ist angesichts der vielen Ausblendungen, die in Ihrer Partei sonst üblich sind, produktiv; jedenfalls habe ich es so interpretiert – das Professorinnenprogramm. Sie erwähnen das Kaskadenmodell; alles richtig und wichtig.

(Zuruf der Abg . Nicole Gohlke [DIE LINKE])

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz findet Anerkennung, wenn auch vielleicht nicht ganz so viel. Aber auch hier habe ich Wohlwollen herausgelesen. Sie haben bemerkenswerterweise – das hat mich besonders gefreut – auch die schwierigen Arbeitsbedingungen der Gleichstellungsbeauftragten angesprochen. Das ist alles gut und richtig und auch kritisch zu würdigen.

Dann aber haben Sie mich mit Ihren Widersprüchen und Ihrem Wankelmut irritiert.

(Nicole Gohlke [DIE LINKE]: Nein! Das kann nicht wahr sein!)

Ich habe nicht erkennen können, wohin die Reise geht, liebe Frau Gohlke. Mal reden Sie von mehr Grundfinanzierung, mal wollen Sie mehr Programmförderung. Einerseits reden Sie von Kaskaden, andererseits aber wollen Sie starre Quoten. Sie müssten sich einmal entscheiden, was Sie genau wollen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Nicole Gohlke [DIE LINKE]: Das ist recht genau definiert!)

Dann haben Sie mit Zahlen operiert, die ich überhaupt nicht nachvollziehen konnte. Sie sind weder konsistent hergeleitet noch irgendwie nachvollziehbar. Sie reden von 100.000 unbefristeten Stellen.

(Nicole Gohlke [DIE LINKE]: Auf zehn Jahre als Bund-Länder-Programm! Das können Sie auch einmal nachrechnen!)

Marianne Schieder hat schon gesagt: Im Himmel ist nicht Jahrmarkt, und Weihnachten haben wir auch noch nicht.

(Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber bald!)

Dann wiederum wollen Sie 44 000 Vollzeitäquivalente. Woher kommen sie? Warum? Wie sind sie eingebunden? Ich finde, das könnten Sie ruhig begründen. Dazu werden Sie sicher Gelegenheit haben.

Dann wird es ärgerlich, Frau Gohlke. Dann machen Sie in Ihrem Antrag richtig dicke Fehler. Das ist hand­werklich wirklich schlecht gemacht und zeigt, dass Ihr Antrag mit heißer Nadel gestrickt ist. Sie fordern, dass die Fachhochschulen im Professorinnenprogramm einen anderen Stellenwert bekommen sollen und tun geradewegs so, als wäre das Programm für Fachhochschulen nicht gedacht. Das Gegenteil ist der Fall: Die Fachhochschulen profitieren im Verhältnis zu den Universitäten überproportional vom Professorinnenprogramm. Gehen

Sie einfach auf die Internetseite des BMBF und schauen dort nach. Das ist der einfachste Weg, das zu prüfen. Sie tun so, als würden wir eine ganze Hochschulgruppe aussparen. Das ist schlicht falsch.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)

Dann will ich Ihnen noch sagen: Sie wollen, dass überall konsistent Gleichstellungspläne entwickelt werden. Ja, liebe Frau Gohlke, dann schauen Sie sich das Professorinnenprogramm noch einmal ganz genau an. Die Hochschulen bekommen gar keine Antragsbewilli­gung, wenn sie keinen Gleichstellungsplan vorlegen. Das muss man einmal zur Kenntnis nehmen. Die Hochschulen bewegen sich.

(Nicole Gohlke [DIE LINKE]: Das steht doch da drin!)

Ich mache Ihnen einen Vorschlag zur Güte: Wir gehen noch einmal in den Ausschuss und schauen, wie konkrete Maßnahmen aussehen könnten.

(Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das muss zu Protokoll gehen! – Nicole Gohlke [DIE LINKE]: Das ist super!)

Und dann adressieren wir das auch, denn beim Thema Geschlechtergerechtigkeit geht es nicht nur um Frauen, sondern auch um Männer.

Nicole Gohlke [DIE LINKE]: Das können wir machen!)

Vizepräsidentin Claudia Roth: Das machen wir aber nicht mehr heute Abend!

Dr. Daniela De Ridder (SPD): Das machen wir, liebe Frau Präsidentin, genau an der richtigen Stelle zur richtigen Zeit. Vielen Dank .

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)