Reden
Vorsorgende Außenpolitik
„Lieber vorsorgend gezielt und flexibel in Stabilität und Frieden investieren als spät oder zu spät eingreifen zu müssen“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
"Ernst machen mit der Europäisierung von Sicherheit und Verteidigung"
Am vergangenen Samstag sprach der SPD-Fraktionschef in Bonn über die neue Rolle der NATO, den politischen Umgang mit Drohnen und warum Europa eine stärkere Außen- und Sicherheitspolitik braucht.
Die SPD hat sich Außenpolitik nie einfach gemacht
Bei der SPD-Afghanistan-Konfernz am 14.12.2010 bewerte der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier als Abschlussredner die Ergebnisse des Zusammenkommens. Er wies darauf hin, dass es wichtig sei, mit falschen Argumenten - wie dem, dass die Gewalt erst nach Einzug der ISAF-Truppen in Afghanistan angekommen wäre - aufzuräumen.
Kein kopfloser Wettbewerb der Streitkräfte
Für Frank-Walter Steinmeier ist die Zustimmung zum geänderten ISAF-Mandat keine leichte Entscheidung. In seiner Rede zur 2. und 3. Lesung des Antrages der Bundesregierung zum geänderten ISAF-Mandat am 26.2 2012 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass die Zustimmung in der Hoffnung erfolge, die Weichen für die Beendigung dieses Einsatzes zu stellen.
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