Reden
Gemeinsam Europa aus der Krise führen
Wer Europa aus der gegenwärtigen Krise herausführen wolle, der brauche "einen Bauplan für die Zukunft, Phantasie für Neues, Mut zur Veränderung", sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede anlässlich des 50. Jahrestags des Elysée-Vetrags. Vom Zusammentreffen der Parlamente solle die Botschaft ausgehen: "Wir stehen zusammen. Und wir schauen nach vorn!" Im letzten Jahr haben das französische und das deutsche Parlament die die wichtige Anstöße gegeben, wie ein richtiger Weg aus der Krise aussehen könne.
Wir müssen Alternativen aufzeigen
Der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier kritisierte die Bundesregierung für intransparentes Handeln, betonte die strengen Auflagen der Finanzhilfen für Spanien und forderte eine stärkere Regulierung im Bankensektor.
EU-Gipfel: "Am Ende wird Schaden bleiben"
Im Deutschen Bundestag nahm der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier Stellung zur Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zu den Beschlüssen des EU-Gipfels vom 8. Dezember 2011.
Erst Rücksicht nehmen auf die Innenpolitik und dann folgt das Einknicken vor der europäischen Realität
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sieht keinen Herbst der Entscheidungen, wie von der Bundeskanzlerin angekündigt. Zu zerstritten sei die Koalition, das wisse man auch in Brüssel. Steinmeier bekräftigt , dass die SPD-Fraktion weiter für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer kämpfe.
Das ist die größte Belastungsprobe für die europäische Integration seit den Römischen Verträgen
"Die schwerste und folgenreichste Entscheidung, die wir in den nächsten Jahren zu treffen haben." So eröffnete Frank-Walter Steinmeier seine Rede im Bundestag zu der bevorstehenden Abstimmung über die Griechenland-Hilfen. Der Bundeskanzlerin warf er zu zögerliches Handeln vor.
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