Reden
Erneuerbare Energien und Klimaanpassung in Entwicklungsländern
Unser Antrag "Erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Entwicklungsländern" beschäftigt sich mit der Frage, wie wir zu mehr Energie für die Menschen weltweit kommen und auch wie wir das Thema Effizienz voranbringen. Wir wollen Strategien mit den Entwicklungsändern erarbeiten mit dem Ziel, weniger fossile Energien zu verwenden. Der Antrag "Bangladesch bei der Bewältigung des Klimawandels unterstützen" fordert, dass wir ärmere Länder bei der Anpassung an den Klimawandel besser begleiten.
Gorleben ist politisch, juristisch und wissenschaftlich delegitimiert
Die Fakten seien eindeutig: Die Standortentscheidung für Gorleben 1977 erfolgte aufgrund politischer Vorgaben. Auf Wissenschaftliche Erkenntnisse sei politische Einflussnahme erfolgt und Kriterien für den Standort seien jeweils den Erkundungsergebnissen angepasst worden, stellte Ute Vogt, SPD-Obfrau im Gorleben-Untersuchungsausschuss, fest.
Jetzt müsse nach einem alternativen Standort beginnen.
CDU-Methode „Augen zu und durch“ funktioniert nicht mehr
Dieser Untersuchungsausschuss habe zwar keine neuen Erkenntnisse gebracht. Die Erkenntnisse seien alle da gewesen. Nur, sie seien von Union und FDP immer wieder bestritten worden. In diesem Untersuchungsausschuss habe man endlich Dokumente und klare Zeugenaussagen dafür gefunden, dass die Aussagen der SPD zu Gorleben, wie es dazu gekommen und dass das eine politische Entscheidung gewesen sei, richtig waren, erklärte Kirsten Lühmann.
Zukunft des Energie- und Klimafonds
Schwarz-Gelb verstolpert die Energiewende
Wir Sozialdemokraten wollen, dass die Energiewende bezahlbar bleibt und dass dabei das Potenzial der erneuerbaren Energien genutzt wird, aber auch, dass die Lasten gerecht verteilt werden.
Keine feste Quote beim Anbau von Biokraftstoffen
Sascha Raabe weist in seiner Rede darauf hin, dass der Anbau von Biokraftstoffen differenziert betrachtet werden muss in Bezug auf Umwelt und Ernährungssicherheit. Er spricht sich sowohl gegen eine feste Quote für den Anbau von Biokraftstoffen als auch gegen ein generelles Anbauverbot aus. Weiterhin weist er darauf hin, dass Ernährungssicherheit von vielen weiteren Faktoren wie zum Beispiel Spekulationen an den Rohstoffmärkten beeinflusst wird.Strompreise: Vergünstigungen für energieintensive Unternehmen an Stromsparmaßnahmen koppeln
Für energieintensive Unternehmen, die eine niedrigere EEG –Umlage und weniger Stromsteuern zahlen müssen, muss im Gegenzug Stromsparen zur Pflicht werden. Gleichzeitig müssen die Entlastungen auf begründete Ausnahmen begrenzt bleiben. Ansonsten werden kleinere Unternehmen und private Haushalte über Gebühr belastet.
Energie- und Klimafonds erweist sich als Flop
Denn der Umbau unserer Energieversorgung wird nur gelingen, wenn die verschiedenen Akteure in Bund, Ländern und Gemeinden in der Lage sind, flexibel und mit zielgerichteten Instrumenten auf die Herausforderungen des Klimawandels zu reagieren.
Ausbau der Offshore-Windenergie erfordert moderne Hafeninfrastruktur
Weil die Energiewende zu schleppend vorangeht, sind Investitionen in die Offshore-Windparks und die Infrastruktur gefährdet.
Tschernobyl mahnt – Für eine zukunftssichere Energieversorgung ohne Atomkraft
Tschernobyl mahnt – wir fordern eine zukunftssichere Energieversorgung ohne Atomkraft und eine lebendige europäische Erinnerungskultur.
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