Reden

25.10.2012 Rede

Reform der deutschen Finanzaufsicht

Zur 2./3. Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht am 25.10.2012 hat Manfred Zöllmer als zuständiger Berichterstatter und stellvertretender finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion folgende Rede gehalten.

18.10.2012 Rede

Basel III - Umsetzungsgesetz

Am 18.10.2012 wurde über den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts über die Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) debattiert.

28.09.2012 Rede

Leerverkaufsverbot und europäische Bankenunion

Manfred Zöllmer hielt zur 2./3. Lesung des Regierungs-Entwurfs eines EU-Leerverkaufs-Ausführungsgesetzes und eines kurzfristig eingebrachten Antrags von CDU/CSU und FDP zum Thema europäische Bankenunion.

29.06.2012 Rede

Neuordnung der deutschen Finanzaufsicht

Mit dem "Regierungs-Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht" soll die deutsche Finanzaufsicht gestärkt und die Bezahlung der Mitarbeiter der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) verbessert werden. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem die Gründung eines Ausschusses für Finanzstabilität vor.

24.05.2012 Rede

Leerverkäufe - neue EU-Verordnung

Am 24.05.2012 fand im Deutschen Bundestag die 1. Lesung des Regierungs-Entwurfs eines EU-Leerverkaufs-Ausführungs-gesetzes kombiniert mit der 2./3. Lesung des Regierungs-Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2010/73/EU und zur Änderung des Börsengesetzes statt.

30.03.2012 Rede

Basel III - Finanzmärkte stabilisieren

Am 30.03.2012 wurde im Bundestag über den Antrag der SPD „Umsetzung von Basel III: Finanzmärkte stabilisieren - Realwirtschaft stärken - Kommunalfinanzierung sichern“ debattiert.

29.03.2012 Rede

Antrag der CDU/CSU - Europäische Finanzaufsicht stärken

Der Antrag „Europäische Finanzaufsicht stärken und effizient ausgestalten“ korrespondiert zu einem Referentengesetzentwurf, der sich mit der deutschen Finanzaufsicht beschäftigt, allerdings voraussichtlich erst im Mai in das Kabinett geht.

09.02.2012 Rede

Aktuelle Stunde zum Fiskalpakt

Auf Antrag der Linken („EU-Fiskalpakt - Auswirkung auf Demokratie und Sozialstaat“)
fand am 9. Februar 2012 die Aktuelle Stunde im Bundestag zum Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion statt.

09.02.2012 Rede

Sitz der Europäischen Aufsichtsbehörde

Am 9. Februar 2012 fand im Deutschen Bundestag die 2./3. Les. des Regierungs-Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 18. Oktober 2011 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung über den Sitz der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung.

01.12.2011 Rede

Erneute Euro-Debatte aus Anlass eines Antrag der Fraktion DIE LINKE

Am 1. Dezember 2011 wurde über den Antrag der Fraktion DIE LINKE : "Deutsch-französische Initiative zur Bekämpfung der Euro-Krise und zur Regulierung der Finanzmärkte stärken" debattiert.