Reden
Ostrenten: gleicher Rentenwert, Härtefallfonds, keine neuen Ungerechtigkeiten.
Die SPD setzt sich für eine abschließende Regelung bei den Ostrenten ein: gleicher Rentenwert, Härtefallfonds zur Regelung der Sonderrentensysteme der ehemaligen DDR, keine neuen Ungerechtigkeiten.
Wir wollen gemeinsam arbeiten
Wir wollen eine inklusive Gesellschaft. Und dazu gehört natürlich auch ein inklusiver Arbeitsmarkt. Wir wollen, wo immer dies möglich ist, gemeinsam arbeiten. Und es ist wesentlich öfter möglich, als wir es im Alltag erleben.
Arbeitspolitik für Teilhabe am Erwerbsleben und am gesellschaftlichen Leben
Arbeitsmarktpolitik soll Brücken in den ersten Arbeitsmarkt zu bauen. Gleichzeitig muss die Teilhabe am Erwerbsleben und damit auch am gesellschaftlichen Leben ein wichtiges Ziel der Arbeitsmarktpolitik sein.
Der Fahrplan für die Rentenangleichung steht
Der geringere Rentenwert im Osten wird als ungerecht empfunden, die Menschen haben das Gefühl, ihre Lebensleistung ist weniger wert. Deswegen haben wir im Koalitionsvertrag einen klaren Fahrplan zur Rentenangleichung verankert: 2020 gibt es keine Unterschiede mehr, das wir beschließen noch in dieser Legislaturperiode.
Soziales Europa ist Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg
Ein soziales Europa und wirtschaftliche Dynamik sind keine Gegensätze. Das soziale Europa ist vielmehr die Voraussetzung für einen guten wirtschaftlichen Erfolg. Davon sind wir zutiefst überzeugt, und dafür treten wir Sozialdemokraten an.
Wir wollen zusammen spielen, lernen, leben, arbeiten und wohnen
Alle Menschen haben den Anspruch und das Recht auf eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Vor fünf Jahren wurde dieses Ziel in der UN-Behindertenrechtskonvention festgehalten. Mit über 20 Maßnahmen haben wir die Umsetzung im Koalitionsvertrag verankert. Damit Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des Lebens selbstverständlich dazugehören – von Anfang an.
Arbeitnehmerrechte und Wirtschaftswachstum lassen sich unter einen Hut bringen
Uruguay ist eines der erfolgreichsten Länder in Lateinamerika. In Uruguay wurden eine gute Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik mit einer guten Wirtschaftspoltik verknüpft. Die Menschen profitierten dort vom wirtschaftlichen Erfolg. Arbeitnehmerrechte und Wirtschaftswachstum lassen sich unter einen Hut bringen, das zeigt Uruguay. Mit diesem Land vertiefen wir die Zusammenarbeit: Mit einem Sozailabkommen werden für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ins jeweils andere Land zum Arbeiten entsandt werden, Doppelversicherungen vermieden und Lücken im Rentenverlauf geschlossen.
Wir machen die Erwerbsminderungsrente besser
Wir haben deutliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente im Koalitionsvertrag vereinbart. Wir werden die Sitaution derer verbessern, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können und daher ein Erwerbsminderungsrente erhalten.
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