Rede von MdB Kerstin Tack zur Debatte am 07.06.2019

Durch das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz schaffen wir eine bessere Ausbildungsförderung und erweitern den Zugang zu Integrationskursen und zur Sprachförderung.

Kerstin Tack (SPD):

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz haben wir ein Ge­setz, das zwar keinen schönen Namen, aber einen schö­nen Inhalt hat,

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

und darauf kommt es ja auch an. Mit dem Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz gehen wir heute der Frage nach: Wie gehen wir mit denjenigen um, die zu uns gekommen sind, die sich hier einbringen wollen, die auf eigenen Beinen stehen wollen, die die hiesige Sprache lernen wollen, die ihre Ausbildung hier machen wollen, die sich hier qualifizieren wollen?

Wir eröffnen frühzeitig und umfassend Zugänge, ins­besondere für Gestattete, zur assistierten Ausbildung, zu ausbildungsbegleitenden Hilfen und zu berufsvorberei­tenden Maßnahmen. Das ist gut, richtig und wichtig.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Genauso richtig und wichtig ist es, dass wir mit diesem Gesetz die Sprachförderung frühzeitig einleiten und da­mit auch einen Systemwechsel durchführen; denn künf­tig stehen die Integrations- und die Sprachkurse allen arbeitsmarktnahen Gestatteten offen, und zwar nach drei Monaten.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Denn um miteinander auszukommen, muss man sich verstehen können, und um sich gegenseitig verstehen zu können, muss man sich erst einmal verständigen können. Es ist gut, dass dafür möglichst früh und umfassend Zu­gänge geschaffen werden, die es ermöglichen, nicht nur ein gutes Miteinander, sondern auch eine gute Integration in Gesellschaft und Arbeit voranzutreiben.

(Beifall bei der SPD)

Außerdem ist es für die Wirtschaft wichtig. Wir wis­sen, dass die Wirtschaft Arbeitszugänge für Auszubilden­de benötigt und dass Sprache eine ganz zentrale Herausforderung ist, um hier gut standzuhalten. Auch deshalb ist es gut und richtig, dass wir mit den Zugängen, die wir jetzt auch für Gestattete ermöglichen, der Wirtschaft signalisieren: Hier bauen wir gemeinsam ein System der Unterstützung auf, um auch dafür zu sorgen, dass weni­ger Ausbildungen abgebrochen werden; vielmehr wollen wir die Menschen professionell begleiten, vorbereiten, und wir wollen mit Maßnahmen gute Unterstützung bie­ten.

(Beifall bei der SPD)

Es ist für uns alle ein Gewinn; denn es ist in unserem ureigenen Interesse, dass wir für die Bereiche, für die wir so dringend Fachkräfte und Auszubildende suchen – wie bei den Köchen, bei den Handwerkern, bei den Pflegern, bei den Erziehern, wo auch immer –, mit unserer Eröff­nung von schnellen Zugängen gute Möglichkeiten schaf­fen.

Vizepräsidentin Petra Pau:

Kollegin Tack, gestatten Sie eine Frage oder Bemer­kung der Kollegin Polat?

Kerstin Tack (SPD):

Nein. Ich mache jetzt weiter, sonst sind Sie die Nächs­te, die mir am Schluss Redezeit wegnimmt. Deswegen führe ich das jetzt lieber zu Ende aus.

Für uns ist auch zentral, dass wir – auch deshalb ist es gut, dass wir heute über die Gesetze reden – all die­se Maßnahmen und die Zugänge bereits zum 1. August dieses Jahres in Kraft setzen. Wir organisieren mit den Förderinstrumenten und Fördermöglichkeiten schon für die Ausbildung in diesem Jahr eine gute und hilfreiche Unterstützung. Auch deshalb ist es gut und richtig, dass wir heute dieses Gesetz verabschieden und es zum 1. Au­gust in Kraft treten lassen, sodass es kurzzeitig gute Un­terstützung für all diejenigen gibt, die sie brauchen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)