SPD-Politiker im Gespräch mit bayerischen Unternehmern

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag, dem 7. Mai 2013 gemeinsam mit den SPD-Wirtschaftspolitiker/innen Rolf Hempelmann, Rita Schwarzelühr-Sutter und Andrea Wicklein mehrere Unternehmen in München und im Wahlkreis des stellvertretenden wirtschaftspolitischen Sprechers Klaus Barthel besucht – vom erfolgreichen kommunalen Unternehmen in öffentlicher Hand, über einen deutschen „Global Player“ bis zum innovativen Mittelständler.

Die Tour begann bei den Stadtwerken München (SWM). Eines der zentralen Themen bei den Gesprächen mit dem Vorsitzenden der SWM Geschäftsführung, Dr. Florian Bieberbach, dem Experten für Arbeit und Wirtschaft der Stadt München, Dieter Reiter, und Mitgliedern des Betriebsrates war die Energiewende. Im Fokus standen die maßgebliche Rolle kommunaler Unternehmen bei deren Umsetzung und die politischen Hindernisse, die den Weg zur umweltfreundlichen Energiegewinnung in Deutschland derzeit erschweren.

Nach einer Fahrt mit einem Hybridbus der Münchner Verkehrsgesellschaft ging es weiter zum Paketzentrum der Deutschen Post DHL in Aschheim. Das Frachtzentrum ist einer der größten Hauptumschlagplätze für Pakete in Deutschland. Gemeinsam mit dem Münchener Oberbürgermeister, Christian Ude, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im bayerischen Landtag, Markus Rinderpacher, und der Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, informierten sich Frank-Walter Steinmeier und die SPD-Abgeordneten über aktuelle Entwicklungen auf dem Brief- und Paketmarkt. Bei den Gesprächen mit Vorstandsvertretern, Betriebsräten und Beschäftigten standen die Themen Fachkräftesicherung und Arbeitsbedingungen im Mittelpunkt. Es wurde einmal mehr deutlich, dass es einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn braucht, auch um die Wettbewerbsbedingungen in der gesamten Postbranche zu verbessern.

Zuguterletzt wurde ein Unternehmen besucht, das man als Vertreter dessen bezeichnen kann, was im Ausland respektvoll „German Mittelstand“ genannt wird. Der deutsche Mittelstand zeichnet sich durch ein hohes Maß an Innovationsfähigkeit, Flexibilität und seine regionale Verbundenheit bei gleichzeitiger internationaler Wettbewerbsfähigkeit aus. All dies trifft auch auf die Ultratronik GmbH zu, einem High-Tech Unternehmen, das von Vater und Sohn, Wolfgang und Alexander Sorg, gemeinsam geführt wird. Nach einem Unternehmensrundgang gab es bei einem Gespräch, an dem auch der Bürgermeister der Gemeinde Gilching, Manfred Walter, und regionale Wirtschaftsvertreter teilnahmen, Gelegenheit über wirtschaftspolitische Positionen der SPD zu diskutieren. Frank-Walter Steinmeier verwies auf die Reformerfolge sozialdemokratischer Regierungspolitik und stellte das jüngst von der SPD-Bundestagsfraktion beschlossene Mittelstandskonzept (PDF) vor.

Sowohl die letztjährige Informationsreise von Frank-Walter Steinmeier und der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie nach Rheinland-Pfalz als auch die Unternehmensbesuche in Bayern haben gezeigt: Die deutsche Wirtschaft ist mit ihren Chancen und mit ihren Sachfragen bei der SPD an der richtigen Adresse. Die SPD ist und bleibt der verlässliche Partner der Realwirtschaft.