SPD Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie

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Wirtschaftspolitik in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise ist ein Schlüsselthema der Politik in Deutschland. Zentrales Anliegen der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfraktion ist es, die Chancen für mehr Wachstum und mehr Beschäftigung in Deutschland zu erhöhen, um gestärkt aus der Krise zu kommen.

Die soziale Marktwirtschaft ist so auszurichten, dass nachhaltiges Wirtschaftswachstum erreicht wird. Im Gegensatz zur Wirtschaftspolitik der derzeitigen Regierung, die nur aus Steuergeschenken und ordnungspolitischen Prinzipien besteht, müssen die Weichen für eine Politik gestellt werden, die nachhaltige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soziale Sicherheit und ökologische Verantwortung miteinander verbindet.

Wir wollen eine neue Investitionskultur initiieren - dazu müssen private, aber auch öffentliche Investitionen gesteigert werden. Es soll eine bessere Balance der deutschen Volkswirtschaft durch eine gezielte Stärkung der Binnenwirtschaft erreicht werden.

Nur eine Marktwirtschaft, die sich technologisch auf die Zukunft einstellt, wird erfolgreich wachsen können. Dies betrifft innovative Produkte, die auf dem deutschen, dem europäischen und dem Weltmarkt gute Absatzchancen haben. Dies ist einer der Gründe, warum wir für die Intensivierung der Forschungsausgaben eintreten: Ergänzend zur bestehenden Projektförderung wollen wir eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung.

Mit einer Modernisierung traditioneller industrieller Zweige muss der Kurs der Wirtschaft ins Zeitalter der Energie- und Rohstoffeffizienz gesteuert werden. Leitmärkte der Zukunft wie z. B. Klima- und Umwelttechnik vereinen Wachstum und Innovationen und bieten der deutschen Wirtschaft gute Absatzmöglichkeiten.

Mit der Sicherstellung der Kreditversorgung und dem weiteren Abbau unnötiger bürokratischer Hemmnisse werden wir die Rahmenbedingungen für die mittelständische Wirtschaft nachhaltig verbessern. Darüber hinaus wollen wir die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft sichern - wir werden uns dafür weiter für eine gemeinsame europäische bzw. international koordinierte Wirtschaftspolitik einsetzen.

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine Wirtschaftspolitik, bei der es gleichzeitig um das Gemeinwohl und Fortschritt geht. Dies ist möglich. Auf der Grundlage einer Politik der wirtschaftlichen Vernunft werden wir konstruktive Oppositionsarbeit leisten.

 

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