Haushalt 2019 des Bundesministeriums für Gesundheit

Der Etat des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) umfasst Gesamtausgaben von rund 15,3 Milliarden Euro. Der mit Abstand größte Posten bleibt der Gesundheitsfonds, in den zur pauschalen Abgeltung der Aufwendungen der Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben ein Steuerzuschuss in Höhe von 14,5 Milliarden Euro fließt.

Im Vergleich zu 2018 war im Regierungsentwurf ein Ausgabenzuwachs von rund 63 Millionen Euro vorgesehen. Die Koalitionsfraktionen haben das Budget des BMG in der Bereinigungssitzung noch einmal um 32 Millionen Euro für 2018 und 57 Millionen Euro für zukünftige Haushaltsjahre aufgestockt.

Ein besonderer Schwerpunkt in den Beratungen des Haushaltsausschusses war, den Kampf gegen AIDS auch weiterhin zu stärken. Nachdem im letzten Jahr das Projekt „Jugend gegen AIDS“ unterstützt wurde, haben die Abgeordneten in diesem Jahr den Etat der Deutschen AIDS-Hilfe um 1 Million Euro aufgestockt. Darüber hinaus erhöhen die Fraktionen die Förderung der UNAIDS um 5 Millionen Euro.

In der Suchtmittelbekämpfung konnte die SPD-Fraktion erreichen, dass neben der Rauchfrei-Hotline auch die Sucht- und Drogen-Hotline kostenfrei angeboten wird.

Der in den letzten Beratungen geschaffene Titel für experimentelle Pilotprojekte zur Entwicklung und Testung von Versorgungs- und Ausbildungsmodellen für Gesundheitsversorgung, Rehabilitation und Pflege wird weiter ausgebaut. Im kommenden Jahr stehen hierfür 13 Millionen Euro zur Verfügung. Für die kommenden Jahre wurden die Verpflichtungsermächtigungen um 3 Millionen Euro auf 21 Millionen Euro ausgebaut. In diesem Bereich werden auch einige wichtige Projekte der Fraktions-AG Gesundheit, z. B. die Klinik-Clowns oder ein präventionsmedizinisches Zentrum in Neumünster, gefördert.