Um dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ gerecht zu werden, wird ein Schwerpunkt auf den Ausbau von Pflege-Infrastruktur gelegt. Damit kommt den Kommunen eine besondere Verantwortung zu. Die SPD-Bundestagsfraktion will die Kommunen darin unterstützen, dass sie im Zeichen des demografischen Wandels diese Aufgabe erfüllen können. Denn nicht nur die Zahl der Pflegebedürftigen wird nach Prognosen des Statistischen Bundesamtes 2020/2030 mit etwa 2,9/3,4 Millionen beziffert, sondern auch der Wunsch und die Nachfrage nach niedrigschwelliger, wohnortnaher Versorgung wird weiter wachsen.
Schon heute belasten die Kommunen zunehmend die Kosten für die „Hilfe zur Pflege“. Im Jahr 2011 lagen diese bereits bei insgesamt 3 Milliarden Euro, dies waren 4,6 Prozent mehr als im Vorjahr. In den nächsten Jahren werden diese Kosten ohne Gegensteuerung weiter ansteigen.
Gute Pflege rechnet sich
Mit der Veranstaltung „Pflegefreundliche Kommune” hat die SPD-Bundestagsfraktion deutlich gemacht: „Gute Pflege rechnet sich“! Die praktischen Beispiele und die Diskussion haben gezeigt, dass in den Kommunen, die ihre kommunale Pflegeinfrastruktur ausbauen, die Kosten im Bereich der Pflege in naher Zukunft nicht übermäßig ansteigen. Kommunen, die sich auf den Weg gemacht haben eine „pflegefreundliche Kommune“ zu sein und für den Erhalt der Lebensqualität ihrer älteren Bürgerinnen und Bürger sehr viel tun, steigern damit ihre Attraktivität.
Die SPD-Bundestagsfraktion ist sich sicher: Die Veranstaltung „Pflegefreundliche Kommune“, die am 22. April 2013 im Deutschen Bundestag stattfand, ermutigt Kommunen in den Aufbau von Pflege-Infrastruktur zu investieren. Das Beispiel Siegen-Wittgenstein überzeugt genauso wie die Empfehlungen des Deutschen Vereins und des Deutschen Landkreistages. Auch die Ausführungen zum Sparpotential guter Pflegepolitik und die Ausführungen des Instituts für Gesundheitsökonomie und klinische Epidemiologie der Uniklinik Köln fanden großes Interesse.
Das Fazit lautet: Das SPD-Pflegekonzept setzt die richtigen Schwerpunkte und setzt auf Kommunen, die mit Unterstützung der Bundesebene Pflege-Infrastruktur aufbauen. Damit bieten sie Teilhabe und Lebensqualität für ihre Bürgerinnen und Bürger, schonen gleichzeitig ihren Haushalt und stellen sich verantwortungsbewusst den Herausforderungen des demografischen Wandels.
Mit der Dokumentation der Veranstaltung, die Sie hier herunterladen können, wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dafür werben. Die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis, und der und kommunalpolitische Sprecher, Bernd Scheelen, begrüßen es sehr, wenn auf der Grundlage Pflegekonzeptes der Fraktion und den Ausführungen zu einer „Pflegefreundlichen Kommune“ die Debatte in vielen Kommunen geführt wird.