Bei einer internationalen Tagung zum Thema „Kulturgut in Gefahr. Raubgrabungen und illegaler Handel“ am 11. und 12. Dezember 2014 im Auswärtigen Amt (AA) in Berlin sprach sich Siegmund Ehrmann (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien und zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verbesserung der gesetzlichen Regelungen auf nationaler und internationaler Ebene aus.
„Es steht viel auf dem Spiel. Wir müssen den Handel mit Illegalen Kulturgütern wirksam bekämpfen.“ sagte er bei der abschließenden Podiumsdiskussion der hochrangig besetzten Konferenz, die von der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) zusammen mit dem Deutsche Archäologische Institut (DAI) und mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes organisiert wurde.
Das kulturelle Erbe der Menschheit muss noch effektiver und konsequenter geschützt werden als bisher, denn illegale Grabungen und der Handel mit geraubten Kulturgütern zerstören die Existenz von ganzen Kulturen und deren einzigartigen Geschichten. Der Markt an illegal erbeuteten Kulturgütern wächst zusehends und im Nahen Osten finanzieren sich bereits Terrororganisationen wie der sogenannte Islamische Staat (IS) durch illegal gehandelte Artefakte.
Neben den organisierten Raubgrabungen durch die IS in Syrien und im Irak, nehmen auch die Plünderungen in Libyen, dem Jemen und Ägypten stetig zu. Doch Deutschland ist nicht völlig unbeteiligt. Denn hier gibt es einen florierenden Markt für diese illegalen Kulturgüter. Dieser muss gestoppt werden. Die bisherigen gesetzgeberischen Regelungen sind nicht wirksam genug. Deshalb wird die Koalition das Kulturgüterschutzrecht im Jahr 2015 novellieren.
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das umfangreiche Konsultationsverfahren der Bundesregierung und die Pläne, ein einheitliches Kulturgutschutzgesetz zu schaffen. Insbesondere muss die Herkunft von Objekten, die in Deutschland eingeführt und gehandelt werden sollen, nachgewiesen werden. Doch nicht nur die gesetzgeberische Seite hat Handlungsbedarf. Neben der Frage für Forschungseinrichtungen und Ermittlungsbehörden, wie Informationen über illegal verbrachte Kulturgüter gesammelt, strukturiert und weitergegeben werden können, wäre es auch wichtig, in der breiten Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die Kriminalität dieses Vorgehens zu schaffen. Insofern trägt die Tagung, aber auch die zunehmend aufmerksame Medienberichterstattung dazu bei, die Wahrnehmung für dieses wichtige Thema zu erhöhen.
Siegmund Ehrmann zeigte sich zuversichtlich, dass dieses Treffen von internationalen Experten und Entscheidungsträgern wichtige Impulse für weitere Handlungs- und Lösungswege gebracht hat und kündigte an, dieses Thema zum Gegenstand einer Anhörung im Ausschuss Kultur und Medien des Deutschen Bundestages im kommenden Jahr zu machen.
Ein Bericht der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion