Dabei waren unter anderem der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und Hiltrud Lotze, stellvertretende Sprecherin der AG Kultur und Medien, der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil, die stellvertretende Sprecherin für Netzpolitik Saskia Esken und die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Kulturpolitik Isabell Zacharias.

Die Sprecherinnen und Sprecher bekräftigten dabei das Bekenntnis der SPD-Fraktion zur „Kultur für alle“. Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll zeitgemäß weiterentwickelt werden und Rechtsverletzungen im Internet müssen effizient bekämpft werden.

Vielfalt und Teilhabe bleiben die Leitmotive für eine erfolgreiche Kulturpolitik. Die Kultur-, Medien- und Netzpolitiker und -politikerinnen stehen an der Seite der Künstlerinnen und Künstler, die eine rechtliche Stärkung und verbesserte soziale Absicherung brauchen. Kreative sollen von ihrer Arbeit leben können.

Die SPD-Sprecherinnen und -Sprecher stehen zu ihrem Anspruch „Kultur für alle“, damit Teilhabe unabhängig vom Einkommen, Bildungsabschluss, Alter, Geschlecht oder der Herkunft ermöglicht werden kann. Kultur soll auch weiterhin „von allen“ getragen werden – hier hat die öffentliche Hand den Auftrag, verpflichtend eine Grundversorgung sicherzustellen. Daneben sind Bürgerschaft und Kulturwirtschaft wesentliche Akteure, die unsere Wertschätzung verdienen. Kultur ist inklusiv. Gerade der Austausch über Kultur bietet die Möglichkeit der Verständigung.

Für eine freie und unabhängige Medienlandschaft 

Im Bereich der Erinnerungspolitik sind auch weiterhin große Anstrengungen vonnöten. Der Fall Gurlitt hat der nationalen und internationalen Öffentlichkeit klar vor Augen geführt, dass der Erwerb von Kunstwerken auch heutzutage nur dann in gutem Glauben erfolgen kann, wenn deren Provenienz eindeutig geklärt ist. Mit der Einrichtung des „Deutschen Zentrums Kulturgutverluste“ in Magdeburg ist der Bund den ersten Schritt gegangen. Bund und Länder, in deren öffentlichen Museen sich die meisten Kulturschätze befinden, sollen umfassend und zügig die Überprüfung aller Werke angehen.

Die SPD setzt sich für eine freie und unabhängige Medienlandschaft und die zukunftsfeste Weiterentwicklung des Funktionsauftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Ziel der Medienpolitiker und Politikerinnen von Bund und Ländern ist es deshalb, die Höhe des Rundfunkbeitrages langfristig zu stabilisieren und gleichzeitig der verfassungsrechtlichen Bestands- und Entwicklungsgarantie Rechnung zu tragen. Hier gilt es, die bestehenden Effizienzspielräume in der Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu verbessern. Die SPD-Sprecherinnen und -Sprecher setzen sich zudem für eine moderne und zeitgemäße Weiterentwicklung des Funktionsauftrages im Online-Bereich und für die Aufhebung der 7-Tage-Regelung ein.

Unter den Stichworten „Fake News“ und „Hassrede“ ging es schließlich darum, wie rechtswidrige Inhalte in den sozialen Netzwerken schneller und wirksamer bekämpft werden können, ohne die Meinungsfreiheit zu beschränken. Es werden gegenwärtig massive Rechtsverletzungen wie Volksverhetzung, Beleidigung oder Verunglimpfung im öffentlichen Diskurs registriert. Leider ist ebenso festzustellen, dass das Beschwerdemanagement der sozialen Netzwerke oftmals nicht oder nur unzureichend funktioniert und dass rechtsverletzende Inhalte nicht innerhalb angemessener Fristen entfernt werden. Hier spricht sich die SPD für einen rechtlichen Rahmen für soziale Netzwerke aus, der es erlaubt, rechtswidrige Inhalte zeitnah zu entfernen und zugleich das hohe Gut der Meinungsfreiheit sicherzustellen.