Die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo haben sich in den vergangenen Jahren immer weiter verbessert. So wurde im April 2013 von beiden Seiten eine sogenannte Normalisierungsvereinbarung verabschiedet. Mit dieser Vereinbarung haben die beiden Republiken einen ersten wichtigen Schritt getan, um ihr Verhältnis zu normalisieren. Damit steigen auch die Chancen, dass mittelfristig auf die Entsendung von Soldatinnen und Soldaten in den Kosovo verzichtet werden kann.
Rückschläge verhindern
Zum aktuellen Zeitpunkt ist jedoch eine Fortführung des Einsatzes nötig. Vor allem im kosovo-serbisch geprägten Norden des Kosovo ist das Konflikt- und Eskalationspotenzial nach wie vor hoch; Rückschläge sind hier nicht auszuschließen bzw. kommen immer wieder vor. Um die gesamte Region langfristig zu stabilisieren ist der KFOR-Einsatz demnach weiterhin folgerichtig. So sieht es im Übrigen auch die Republik Kosovo selber, die sich eine Fortführung des Mandats wünscht. Diesem Wunsch entspricht auch der Antrag der Bundesregierung (Drs. 18/1415), der in dieser Woche im Bundestag abschließend beraten wurde. Die SPD-Bundestagsfraktion stimmte dem Antrag der Regierung zu. Solange KFOR zur Absicherung von Frieden und Stabilität im Kosovo gebraucht wird, ist der Einsatz aus Sicht der Fraktion sinnvoll.
Im Detail sieht der Antrag die Verlängerung des Mandats um ein weiteres Jahr vor. Die Aufgabe der deutschen Soldatinnen und Soldaten vor Ort soll auch zukünftig vornehmlich darin bestehen, die Sicherheitslage im Kosovo zu stabilisieren. Außerdem ist es Aufgabe der Bundeswehr sich im Rahmen des Einsatzes am Aufbau einer den rechtsstaatlichen Grundsätzen verpflichteten Polizei sowie einheimischer Sicherheitskräfte aktiv zu beteiligen. Die Personalobergrenze soll unverändert bei 1850 Soldatinnen und Soldaten liegen, auch um auf mögliche Lageänderungen reagieren zu können.