Amtszeit für fünf Jahre

Der bisherige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels ist an diesem Donnerstag, 21. Mai 2015, als zwölfter Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages vereidigt worden.

Der bisherige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Hans-Peter Bartels (Jahrgang 1961), ist neuer Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages. Nachdem ihn das Parlament am 18. Dezember 2014 einstimmig gewählt hat, ist Bartels an diesem Donnerstag vereidigt worden. Bartels löst Hellmut Königshaus (FDP) ab, dessen reguläre fünfjährige Amtszeit endet.

Nach Artikel 45 b des Grundgesetzes ist der Wehrbeauftragte "zum Schutz der Grundrechte und als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle" über die Streitkräfte tätig. Neben der Kontrollfunktion übernimmt der Wehrbeauftragte noch eine weitere wichtige Aufgabe: Er ist der Ombudsmann der Streitkräfte und damit Ansprechpartner für alle Soldatinnen und Soldaten.

Damit die Unabhängigkeit des Amtes sichergestellt wird, scheidet Hans-Peter Bartels als Mitglied des Deutschen Bundestages aus. So schreibt es die Verfassung vor.

Der Kieler SPD-Abgeordnete gehörte seit 1998 dem Bundestag an. Von 2002 bis Oktober 2013 war Bartels stellvertretender verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zuletzt hatte der Sozialdemokrat den Vorsitz des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages.

Personelle Veränderungen bei der SPD-Bundestagsfraktion

Für Bartels rückt Matthias Ilgen als neues ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses nach. Neuer Vorsitzender wird der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich, der bereits seit 2012 Ausschussmitglied ist. Neuer stellvertretender Sprecher der SPD-Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird Fritz Felgentreu. Er ist stellvertretender Landesvorsitzender der Berliner SPD und Offizier der Reserve.

In den Bundestag rückt die Tierärztin Karin Thissen nach. Die SPD-Politikerin aus Itzehoe (Kreis Steinburg) wird in Berlin den Bundestagswahlkreis 3 (Dithmarschen Süd-Steinburg) vertreten und sich im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft vor allem für ihre politischen Anliegen Tierschutz und Lebensmittelsicherheit engagieren.

 

Jasmin Hihat