500 Millionen Europäerinnen und Europäer – etwa sieben Prozent der Weltbevölkerung – produzieren nahezu 30 Prozent des weltweiten Wissens und erarbeiten aktuell rund 20 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Europa sei damit grundsätzlich gut aufgestellt, um als „Kontinent der Ideen seine Zukunftsfähigkeit zu sichern und eine führende Position in Wissenschaft, Forschung und Technologie zu behaupten“, heißt es im Antrag der Koalitionsfraktionen (Drs. 18/4423). Der globale Wissens- und Innovationswettbewerb werde jedoch zunehmend härter.

Um gesellschaftliche Zukunftsaufgaben zu lösen und gleichzeitig in der Welt wettbewerbsfähig zu bleiben, brauche Europa einen gemeinsamen Forschungsraum und kräftige Investitionen in Forschung und Innovation – auf Ebene der EU-Mitgliedstaaten genauso wie auf europäischer Ebene, sagt René Röspel, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für EU-Forschungsförderung. Die SPD-Fraktion begrüßt daher die „Strategie der Bundesregierung zum Europäischen Forschungsraum“ (Drs. 18/2260). Auch die Europäische Kommission hat bereits wichtige Initiativen angeschoben: vor allem „Horizont 2020“ – mit geplanten 77 Milliarden Euro das größte Forschungs- und Innovationsprogramm der Welt – und eine „Innovationsoffensive für Europa“.

Aufbauend auf den bisherigen Initiativen sprechen sich die Fraktionen von SPD und CDU/CSU in ihrem Antrag unter anderem dafür aus, 

  • dass die Weiterentwicklung des europäischen Forschungsraums weiter konsequent mitgliedstaatengetrieben, unter voller Berücksichtigung des Subsidiaritätsprinzips und in enger Partnerschaft mit der EU-Kommission und den Wissenschafts- und sogenannten Stakeholder-Organisationen erfolgt – und die Forschungs- und Innovationspolitik auf allen Ebenen intelligent vernetzt.
  • dass die EU-Kommission gewisse europäische Rechtsgrundlagen wie ein einheitliches Wissenschaftsurheberrecht vorantreibt.
  • dass deutsche Akteure, insbesondere KMUs und Hochschulen, verstärkt am „Horizont 2020“-Programm teilnehmen und,
  • dass sowohl die Mobilitätsbedingungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verbessert werden als auch die Perspektiven und Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs an Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

 

Jasmin Hihat