Bundestag verlängert Bundeswehreinsatz in Mali

Die Stabilisierung Malis bleibt ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region. Mit seinem Engagement trägt Deutschland dazu bei, den Frieden und die wirtschaftliche Entwicklung im Sahelraum, insbesondere in Mali, zu fördern und damit nicht zuletzt eine wichtige Transitregion auf der zentralen Mittelmeerroute zu stabilisieren und dort lokale Bleibeperspektiven zu schaffen.

Der Bundestag hat am 18. Mai mit großer Mehrheit das Mandat EUTM Mali (Drs. 18/11628, 18/12205) um zwölf Monate verlängert. Es bleibt inhaltlich unverändert. Die personelle Obergrenze bei bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten besteht weiterhin.

Das durch die malischen Konfliktparteien am 15. Mai und 20. Juni 2015 unterzeichnete innermalische Friedensabkommen bleibt die Grundlage des Friedensprozesses. Die Umsetzung dieses Abkommens verläuft langsam, aber stetig. Fortschritte konnten zuletzt etwa mit dem im Juni 2016 geschlossenen Abkommen über die Einsetzung von lokalen Interimsverwaltungen, der Gründung neuer Regionen als ein Schritt auf dem Weg zu mehr Dezentralisierung sowie Kommunalwahlen, die im November 2016 stattgefunden haben, erzielt werden.

Terroristische Gruppen versuchen jedoch weiterhin, den Friedens- und Reformprozess zu unterminieren. Die Sicherheit der Bevölkerung im Norden Malis bleibt durch häufig mit dem Terrorismus verbundene, organisierte und sonstige Kriminalität beeinträchtigt. Die malischen Streitkräfte sind bislang nur eingeschränkt in der Lage, diesen Herausforderungen zu begegnen. Ziel des Einsatzes von EUTM Mali bleibt es deshalb, durch die Ausbildung und Beratung einen Beitrag zur Wiederherstellung der militärischen Fähigkeiten der malischen Streitkräfte zu leisten, damit sie Einsätze zum Erhalt der territorialen Unversehrtheit Malis und zur Verringerung der Bedrohung durch terroristische Gruppen künftig selbstständig und erfolgreich durchführen können.

9000 malische Soldaten ausgebildet

Seit der Entsendung von EUTM im Februar 2013 haben über 9.000 malische Soldatinnen und Soldaten eine militärische Ausbildung erhalten. Die von EUTM ausgebildeten malischen Einheiten und Verbände werden u.a. im Norden Malis zur Stabilisierung und Wiederherstellung der staatlichen Integrität eingesetzt und sollen die VN-Mission in Mali (MINUSMA) langfristig ersetzen.

Kernaufgaben im aktuellen Mandat sind die Weiterentwicklung von Ausbildung und Beratung einschließlich einer dezentralen Ausbildung an ausgewählten Standorten der malischen Armee. Dabei liegt der Fokus auf dem Aufbau einer eigenständigen und selbsttragenden malischen Ausbildungsfähigkeit. Weitere Aufgaben sind die Unterstützung des malischen Friedensprozesses durch die Möglichkeit zur Stärkung von integrierten Verbänden mit ehemaligen bewaffneten Rebellen sowie die Stärkung der Kooperation zwischen den Streitkräften des G5 Sahel-Staaten Mauretanien, Mai, Niger, Burkina Faso und Tschad durch geeignete Ausbildungsangebote.

Neben dem Beitrag im Rahmen von EUTM Mali beteiligt sich Deutschland weiterhin an der Mission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) sowie an der zivilen Mission der Europäischen Union EUCAP Sahel Mali zum Kapazitätsaufbau im Bereich der inneren Sicherheit.

Der vernetzte Ansatz von Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik, der auch Mittel der Krisenprävention und Stabilisierung sowie Ausstattungshilfe und Ertüchtigung umfasst, bleibt zentrales Merkmal der deutschen Bemühungen zur Unterstützung Malis. Deutschland hat im Jahr 2016 außerdem humanitäre Hilfsprojekte in Höhe von 15,27 Millionen Euro gefördert.