Bundestag debattiert über Bildung und Forschung

Am Freitag diskutierte der Bundestag über die Schwerpunkte im Bereich Bildung und Forschung. SPD-Abgeordnete stellten Ausbildungschancen, Stärkung der Forschung und Innovationsförderung in den Mittelpunkt.

Die Abgeordneten des deutschen Bundestags diskutierten am Freitag die Vorhaben im Bereich Bildung, Forschung und Wissenschaft der nächsten vier Jahre. 23 Milliarden mehr Investitionen sieht der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union insgesamt vor. Davon allein neun Milliarden für die Bereiche Forschung, Hochschulen und Kitas, erläuterte die zuständige Bundesministerin Johanna Wanka (CDU) in ihrer Rede. Das zentrale Anliegen der neuen Bundesregierung sei in dieser Legislatur die Bildungsgerechtigkeit. "Jedem müssen Chancen durch Bildung eröffnet werden", so Wanka.

Innovationskraft sichern

Die Wissenschaftspolitik legt einen Fokus auf die Innovationskraft von Deutschland. Gemeinsam mit den Ländern soll ein Zukunftspakt geschnürt werden. Das Wissenschaftsjahr widmet sich dem Thema Digitalisierung, zwei Kompetenzzentren zu Open-Data werden eröffnet, es wird eine Forschungsplattform zur Energiewende geben. Der SPD-Abgeordnete René Röspel stellte dies als klaren Erfolg der SPD in den Koalitionsverhandlungen heraus: Die Energieforschung werde konsequent an der Energiewende ausgerichtet. Für die SPD sei immer eine wichtige Fragestellung, wie der Planet an die Kinder und Kindeskinder weitergegeben werde.

Simone Raatz, neue Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion mit großer Erfahrung im Wissenschaftsbetrieb, lobte, wie die wissensbasierte Wirtschaft die Regionen stärke. Es sei ein gutes Zeichen, dass 146 Millionen Euro für Innovationsförderung in den neuen Ländern vorgesehen seien.

Ausbildungschancen stärken

Im Bereich der Bildung soll auch der Fachkräftemangel angegangen werden. Das sehr erfolgreiche Duale System in der Ausbildung soll weiterentwickelt werden, genauso der Ausbildungspakt, der mit den Sozialpartnern weiterentwickelt wird. Der SPD-Abgeordnete Oliver Kaczmarek forderte, das Ausbildungssystem müsse attraktiver werden und "Brücken bauen für alle". Für junge Menschen, die eine Ausbildung machen wollten, habe sich die Lage auch verschlechert. Viele fänden keinen Ausbildungsplatz und viele Betriebe bildeten nicht mehr aus, merkte Kaczmarek an. "Wir müssen dafür sorgen, dass jungen Menschen auf der Suche dabei keine Zeit verloren geht." Ein wichtiges bildungspolitisches Ziel sei, dass jede und jeder, der eine Ausbildung machen wolle, dies auch könne.

Kaczmarek betonte in seiner Rede zudem den Reformbedarf beim BAföG: "Wir müssen gemeinsam mit den Ländern die Situation der Studierenden spürbar und substantiell verbessern, und zwar noch in dieser Wahlperiode."

Röspel führte in seiner Rede an, dass in Veranstaltungen in Wahlkreisen eines der Hauptanliegen der Bürgerinnen und Bürger gewesen, endlich einen Schwerpunkt in Bildung und Forschung zu setzen und dafür Geld in die Hand zu nehmen. "Das ist ein Konsens in Deutschland, der uns von anderen Ländern unterscheidet", so Röspel.

Forschung für eine humane Arbeitswelt

Die Stärke und der Wohlstand müssten sich immer daran messen lassen, dass Menschen gute Arbeit verrichten würden, so der SPD-Forschungspolitiker. Politik müsse in die Zukunft blicken und sichern, wie in Deutschland innovative Produkte unter guten Arbeitsbedingungen hergestellt werden könnten. Arbeitsforschung, Dienstleistungsforschung und Produktionsforschung sollen daher gestärkt werden um einen Beitrag zur Humanisierung der Arbeitswelt zu leisten. Arbeit müsse so gestaltet sein, dass Menschen gar nicht erst krank würden.