Bilanz 2005 - 2009

Vier Jahre Große Koalition haben deutlich gezeigt: Wir Sozialdemokraten werden gebraucht in Deutschland. Wir sind der Motor in dieser Regierung. Wir haben den Mut zu entscheiden und wir verfügen bei unseren Entscheidungen über einen klaren Kompass.

Vier Jahre Große Koalition haben deutlich gezeigt: Wir Sozialdemokraten werden gebraucht in Deutschland. Wir sind der Motor in dieser Regierung. Wir haben den Mut zu entscheiden und wir verfügen bei unseren Entscheidungen über einen klaren Kompass. Unsere Handschrift in der Großen Koalition ist deutlich sichtbar. Wir können stolz auf unsere Leistung sein. Besonders in der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise haben wir mit unserem Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier die Richtung vorgegeben.

Während sich CDU und CSU einen unsinnigen Streit über Steuersenkungen geleistet haben, haben wir die beiden Konjunkturpakete in Höhe von 80 Milliarden Euro erarbeitet und durchgesetzt.

Die Große Koalition ist in einigen Bereichen aber auch hinter ihren Möglichkeiten geblieben, weil CDU und CSU wichtige Gesetze und Vorhaben blockiert haben. Das gilt sowohl für die Neuregelung der Jobcenter, den Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche, das Umweltgesetzbuch als auch für das NPD-Verbot. Mit ihrer ideologischen Verweigerungshaltung haben CDU und CSU dem Land und den Menschen geschadet. Am 27. September entscheidet sich, wer Deutschland in den kommenden vier Jahren regieren wird. Es geht darum, wem die Menschen vertrauen und wem sie zutrauen, mutig und entschlossen das Land aus dieser wirtschaftlichen Krise zu führen. Nach der bisher einzigen Großen Koalition konnten wir 1969 mit Willy Brandt den ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler stellen. Wir werden mit aller Kraft dafür kämpfen, dass diese Tradition fortgesetzt wird und nach der zweiten Großen Koalition mit Frank-Walter Steinmeier der nächste Bundeskanzler wieder ein Sozialdemokrat ist. Dr. Peter Struck MdB

 

Laden Sie hier unsere Bilanz über vier Jahre erfolgreiche Arbeit herunter:

 

Arbeitsmarktpolitik Finanz- und Haushaltspolitik
Umwelt- und Energiepolitik Gesundheitspolitik
Rentenpolitik Bildungs- und Forschungspolitik
Besonderer Schwerpunkt: Kampf gegen Rechtsextremismus Familien-, Senioren-, Frauen- und Jugendpolitik
Wirtschaft und Technologie Tourismus
Rechtspolitik Innenpolitik
Kultur und Medien Sport
Ernährung-, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzpolitik Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik
Neue Länder Europapolitik
Außen- und Sicherheitspolitik Menschenrechtspolitik
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungspolitik