Antrag der Regierung beraten

Ein Antrag der Bundesregierung sieht vor, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an ATALANTA bis zum 31. Mai 2019 zu verlängern (Drs. 19/1596). Die personelle Obergrenze von 600 Soldatinnen und Soldaten soll unverändert bestehen bleiben.

Die Piraterie am Horn von Afrika ist in den vergangenen Jahren mit einem wesentlichen Beitrag der Operation ATALANTA zurückgedrängt worden. Die verantwortlichen kriminellen Netzwerke sind aber weiterhin intakt. Es kommt immer noch vereinzelt zu Angriffen von Piraten gegen kommerzielle Schiffe.

Die Hauptaufgabe der Operation, der Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, bleibt damit weiterhin erforderlich. Darüber hinaus wirken der anhaltende Konflikt in Jemen und die 2017 hinzugekommene Krise in der Golfregion destabilisierend auf Somalia. Die ebenfalls in diesem Zusammenhang zu beobachtende Zunahme krimineller Aktivitäten im Seegebiet am Horn von Afrika hat zusätzlich negative Auswirkungen auf die Sicherheitslage. Auch über die Bekämpfung der Piraterie hinaus leistet damit die fortgesetzte maritime EU-Präsenz am Horn von Afrika einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit und Stabilität in der Region.