SPD Bundestagsfraktion

Behindertenpolitik

Für die nächste Generation soll das tägliche Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen selbstverständlich sein. Eine menschliche Gesellschaft muss eine inklusive Gesellschaft sein. Aber diese können wir nicht von heute auf morgen erreichen. Inklusion beginnt in den Köpfen und kann nicht allein per Gesetz verordnet werden. Aber mit Gesetzen werden wir bessere Voraussetzungen dafür Inklusion und den Weg zu einer inklusiven Gesellschaft ebnen. Das haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit zahlreichen Maßnahmen in der vergangenen Wahlperiode getan und wir werden diesen Weg weitergehen. Darum wollen wir die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention weiter voranbringen:  Menschen mit Behinderungen sollen Zugang zu bestmöglicher Bildung, zu existenzsichernder Erwerbsarbeit und ungehinderter Teilhabe am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben haben.

 

Neben der Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses von Menschen mit Behinderungen und der intensiven Begleitung der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes liegt der große Schwerpunkt in der 19. Wahlperiode auf der Weiterentwicklung des inklusiven Arbeitsmarktes. Wir wollen einen Arbeitsmarkt, der allen Menschen eine Beschäftigung entsprechend ihrer Fähigkeiten ermöglicht und ihnen die dafür notwendige Unterstützung bietet.

Rollstuhl
(Foto: picture-alliance / dpa)

Bessere Förderung, mehr Rechte

Menschen mit Behinderungen
22.04.2021 | Für Menschen mit Behinderungen wird der Alltag ein Stück weit verbessert: Sie bekommen mehr Rechte bei Arbeit und Ausbildung, und Assistenzhunde dürfen auch Behörden und Arztpraxen betreten.  ... zum Artikel
Jugendliche
(Foto: BilderBox.com)

Kinder und Jugendliche werden gestärkt

Familien in Notsituationen
22.04.2021 | Die Kinder- und Jugendhilfe wird verbessert: inklusiv, partnerschaftlich und auf Augenhöhe mit Eltern, Kindern und Jugendlichen. Die Hilfen sollen künftig aus einer Hand kommen. ... zum Artikel
Eine rote Ampel leuchtet vor dem Reichstagsgebäude bei Nacht.
(Foto: picture alliance/dpa | Christoph Soeder)

Zwei Tests pro Woche für Arbeitnehmer

Corona-Bundesnotbremse
19.04.2021 | Der Schutz der Beschäftigten ist wichtiger als Profitmaximierung, die Interessen von Kindern und Familien sind zentral: Diese Punkte hat die SPD-Fraktion im Infektionsschutzgesetz durchgesetzt. ... zum Artikel