SPD Bundestagsfraktion

Behindertenpolitik

Für die nächste Generation soll das tägliche Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen selbstverständlich sein. Eine menschliche Gesellschaft muss eine inklusive Gesellschaft sein. Aber diese können wir nicht von heute auf morgen erreichen. Inklusion beginnt in den Köpfen und kann nicht allein per Gesetz verordnet werden. Aber mit Gesetzen werden wir bessere Voraussetzungen dafür Inklusion und den Weg zu einer inklusiven Gesellschaft ebnen. Das haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit zahlreichen Maßnahmen in der vergangenen Wahlperiode getan und wir werden diesen Weg weitergehen. Darum wollen wir die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention weiter voranbringen:  Menschen mit Behinderungen sollen Zugang zu bestmöglicher Bildung, zu existenzsichernder Erwerbsarbeit und ungehinderter Teilhabe am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben haben.

 

Neben der Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses von Menschen mit Behinderungen und der intensiven Begleitung der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes liegt der große Schwerpunkt in der 19. Wahlperiode auf der Weiterentwicklung des inklusiven Arbeitsmarktes. Wir wollen einen Arbeitsmarkt, der allen Menschen eine Beschäftigung entsprechend ihrer Fähigkeiten ermöglicht und ihnen die dafür notwendige Unterstützung bietet.

Der britische Prinz Harry spricht bei einem Empfang mit Mitgliedern des niederländischen Teams für die Invictus Games (paralympische Sportveranstaltung)
(Foto: picture alliance/dpa)

Invictus Games in Deutschland

Sportveranstaltung für kriegsversehrte Soldatinnen und Soldaten
07.11.2019 | Mit einem jetzt beschlossenen Antrag begrüßen die Abgeordneten das Bemühen der Bundesregierung um die Austragung der Invictus Games 2022 in Deutschland. ... zum Artikel
Behinderte Arbeiter im Rollstuhl in einer Tischlerwerkstatt
(Foto: ALPA PROD/shutterstock.com)

Für eine reibungslose Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Änderung im Sozialgesetzbuch
18.10.2019 | Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde das Bundesteilhabegesetz verabschiedet, um die Leistungen für Menschen mit Behinderungen zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln. Die Leistungen der Eingliederungshilfe sollen aus dem Fürsorgesystem des Sozialgesetzbuchs  XII herausgeführt und personenzentriert ausgestaltet werden. ... zum Artikel
Zwei Frauen hängen in einem Supermarkt ein Schild auf. In dem Supermarkt arbeiten Menschen mit und ohne Behinderungen.
(Foto: picture-alliance/dpa)

Für eine reibungslose Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Bessere Leistungen von 2020 an
28.06.2019 | Die Leistungen der Eingliederungshilfe für Behinderte werden von 2020 an vereinfacht. Mit den Änderungen des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sollen mehr Rechtssicherheit und Klarheit für den anstehenden Systemwechsel geschaffen werden. ... zum Artikel
Eine Person wirft einen Umschlag in eine Wahlurne.
(Foto: Alexandru Nika/shutterstock.com)

Abschaffung von Wahlausschlüssen

Koalition führt inklusives Wahlrecht ein
16.05.2019 | Viele Menschen mit Behinderungen dürfen bei Wahlen ihre Stimme nicht abgeben. Das ist Diskriminierung. Ein am Donnerstag verabschiedetes Gesetz ändert das jetzt. ... zum Artikel
Im AWO-Seniorenheim in Wildau (Brandenburg) betreut ein 19-jähriger einen 83-jährigen.
(Foto: picture alliance/dpa)

Endlich mehr Geld für Betreuerinnen und Betreuer

Betreuungsvereine waren zuletzt massiv unterfinanziert
16.05.2019 | Gesetzliche Betreuer kümmern sich um Personen, die aus verschiedenen Gründen nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln. In Zukunft bekommen sie dafür mehr Geld. ... zum Artikel