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Für eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur
Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) wollen wir dringend notwendige Sanierungen sowie den Aus- und Neubau von Schienen, Straßen, Wasserstraßen und Energieprojekten deutlich beschleunigen. So können wir auch die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur schneller wirksam einsetzen.Verkehrsprojekte werden schneller geplant und genehmigt
Mit dem heute beschlossenen Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden Verkehrsprojekte effizienter und schneller geplant und genehmigt. Das gilt für den Bau neuer Schienenwege, der Sanierung von maroden Brücken und dem schnellen Wiederaufbau von Verkehrswegen nach Naturkatastrophen.Zugausfall: Kritische Infrastruktur besser schützen
Der bundesweite Ausfall des Zugfunks zeigt, wie verwundbar Teile unserer kritischen Infrastruktur sind. Die Ursachen müssen schnell aufgeklärt und die Sicherheit der Systeme konsequent verbessert werden, sagt Armand Zorn.Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen
Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen. Seit 1. April können Tankstellen die Preise nur noch einmal am Tag erhöhen, um 12:00 Uhr. Preissenkungen bleiben jederzeit möglich.Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Weiterentwicklung der Flottengrenzwerte vorgelegt. Aus Deutschland hat sie dafür einen klaren Rahmen erhalten: einen tragfähigen Kompromiss, der für unsere Automobilindustrie mehr Flexibilität ermöglicht und damit auch Arbeitsplätze schützt und den Klimaschutz im Verkehrssektor nicht infrage stellt.Ein starkes Signal für unseren Industriestandort und den Klimaschutz
Mit der geplanten neuen Kaufprämie für E-Autos unterstützen wir über 500.000 Haushalte konkret beim Kauf oder Leasing eines klimafreundlichen Autos. Die Kaufprämie macht den Einstieg in die Elektromobilität finanziell deutlich attraktiver, stärkt unsere inländischen Produktionsstandorte und sorgt dafür, dass Familien und Menschen mit geringeren Einkommen besonders profitieren. So setzen wir einen echten Impuls für Innovation, Industrie und soziale Fairness.Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einig bei Reformen
Die Spitzen der Koalition haben sich auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Dirk Wiese sagt: „Die Reform des Bürgergeldes, aber auch die Verabredungen bei Infrastruktur und Rente zeigen: Wir sind uns einig, wir handeln und wir bringen unser Land nach vorne.“Mit über 160 Milliarden für den Verkehrsbereich richtig klotzen
Mehr als 160 Milliarden Euro fließen in dieser Legislaturperiode in den Verkehrsbereich. Das hat der Bundesverkehrsminister für seinen Bereich verhandelt. Damit kann er richtig klotzen und das Land weit voranbringen.Eine verlässliche Lösung für das Deutschlandticket
Damit das Deutschlandticket auch langfristig verlässlich bleibt, war eine Verstetigung der Mittel von Bund und Ländern sowie eine Preissteigerung für Kunden notwendig. Damit sei die Zukunft des Deutschlandtickets gewährleistet, sagt Armand Zorn.Die Verantwortung liegt beim Bundesverkehrsminister
Das CDU-geführte Verkehrsministerium hat einen Haushalt verhandelt, bei dem nun der Eindruck entsteht, er entspreche nicht den eigenen Vorstellungen der Union. Nun kommt es darauf an, konstruktive Vorschläge zu machen, sagt Armand Zorn.Seiten
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