Suche

23.04.2026 Statement von Frauke Heiligenstadt und Thorsten Rudolph

Wer 2.500 bis 3.000 Euro brutto verdient, soll am Ende des Monats mehr haben

Zwei Finanzpolitiker aus der Union haben ein Konzept für eine Steuerreform vorgelegt, das die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler um knapp 30 Milliarden Euro im Jahr entlasten soll. Unseriös – sagen Frauke Heiligenstadt und Thorsten Rudolph.
23.04.2026 Statement von Armand Zorn

Wir machen Tempo bei den Investitionen

Mit dem Vergabebeschleunigungsgesetz sorgen wir dafür, dass insbesondere Investitionsmittel und das Sondervermögen zielgerichtet von der Haushaltsplanung auf die Straße gebracht werden, sagt Armand Zorn. 
28.11.2025 Artikel

Mehr Schutz für Frauen

„Damit nicht weiterhin jede dritte Frau in Deutschland Opfer physischer oder psychischer Gewalt wird, handeln wir. Wir werden Frauen besser schützen“, sagt Carmen Wegge, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Dafür brauchen wir eine stabile Finanzierung. Darauf haben wir im Haushalt für das nächste Jahr geachtet.
28.11.2025 Artikel

Sicherheit, Wachstumsbeschleunigung und Zusammenhalt im Mittelpunkt

Die Koalition geht mit dem Bundeshaushalt 2026 ihren Weg konsequent weiter: Rekordinvestitionen für mehr Wachstum, Verantwortung für die innere und äußere Sicherheit unseres Landes und kluge Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr in dieser Woche abschließend beraten.
26.11.2025 Statement von Andreas Schwarz

Zeitenwende in Zahlen: Mehr Schutz, mehr Stärke, mehr Sicherheit

Der Verteidigungshaushalt 2026 schafft Planungssicherheit und moderne Fähigkeiten für die Bundeswehr – von persönlicher Ausrüstung über Digitalisierung bis zur Landes- und Bündnisverteidigung. Mit der Stationierung in Litauen zeigt Deutschland: Auf uns ist Verlass, sagt Andreas Schwarz.
14.11.2025 Statement von Armand Zorn

Koalitionsausschuss setzt Priorität auf Wirtschaftswachstum

Der Koalitionsausschuss setzt klare Prioritäten – mit Entlastungen bei Energiepreisen, neuen Investitionen durch den Deutschlandfonds und realistischen Vorgaben für moderne, wasserstofffähige Gaskraftwerke. So gewährleisten wir die Versorgungssicherheit für unseren Standort und bleiben auf Klimakurs.
14.11.2025 Artikel

Bundeshaushalt 2026: solide, zukunftsorientiert und sozial

Der Bundeshaushalt 2025 war mit dem neuen Sondervermögen der Gamechanger – 2026 wird das Jahr der Wirkung. Die Haushälter der Koalition haben in der sogenannten Bereinigungssitzung die letzten Veränderungen am Haushalt für das nächste Jahr vorgenommen.
13.11.2025 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2026 steht

Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2026. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.
09.10.2025 Statement von Wiebke Esdar und Thorsten Rudoplh

Kraftvolle Entscheidung für Infrastruktur

Die Koalition schafft Planungssicherheit: 3 Millionen Euro zusätzlich für Neubauprojekte und eine gezielte Förderung von E-Autos für Haushalte mit geringem Einkommen. Die SPD-Fraktion sieht darin ein klares Signal: Investitionen müssen die Lebensqualität der Menschen verbessern – und das Parlament behält die Kontrolle, erklären Wiebke Esdar und Thorsten Rudolph.

Seiten

z.B. 25.04.2026
z.B. 25.04.2026

Filtern nach inhaltstyp:

Zum Seitenanfang