Suche

22Mai 2024
19:00 - 21:30

Rentenpolitik im Fokus:

Vor-Ort | Josef-Hellenbrock-Haus, Südwall 38, 47798 Krefeld Mit: Jan Dieren, Dr. Tanja Machalet
15Mai 2024
18:00 - 20:15

75 Jahre Grund(gesetz) zum Feiern!

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dirk Wiese, Sonja Eichwede
30Apr 2024
19:00 - 20:30

Bürgerdialog

Vor-Ort | Museum Schiefes Haus, Klintgasse 5, 38855 Wernigerode Mit: Martin Kröber, Dr. Franziska Kersten
29Apr 2024
19:00 - 20:30

Bürgerdialog

Vor-Ort | AWO-Bürgerhaus Merseburg, Neumarkt 5, 06217 Merseburg Mit: Martin Kröber, Dr. Franziska Kersten
22.04.2024 Pressemitteilung Nr. 79

Nur ein digital souveränes Deutschland kann effektiv Gefahren abwehren

Heute fand im Innenausschuss des Deutschen Bundestags eine Anhörung zur polizeilichen Analyse-Software Bundes-VeRA statt. Hierbei handelt es sich um eine Software des US-amerikanischen Herstellers Palantir. Die Stellungnahmen der Sachverständigen zeigen deutlich, dass wir die digitalen Fähigkeiten und Kompetenzen unserer Polizeien stärken müssen – aber auch dringend unsere digitale Souveränität, erklärt Sebastian Hartmann.
10.04.2024 Pressemitteilung Nr. 68

Ein wichtiges Zeichen für Europa

Das Europäische Parlament hat heute Abend das Paket zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) beschlossen. Es ist ein wichtiges Signal, dass Europa auch beim Thema Migration geeint handelt, erklärt Sebastian Hartmann.
10.04.2024 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Regierungs-Fraktionen

Union kündigt gemeinsames Vorgehen gegen Antisemitismus auf

Das Thema Antisemitismus wird seit Jahren aus gutem Grund gemeinsam von den demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag adressiert. Dieses gemeinsame Vorgehen in bewährter parlamentarischer Praxis haben CDU/CSU zur Irritation der Regierungs-Koalition jetzt aufgekündigt. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse und der besonderen Verantwortung Deutschlands für jüdisches Leben sollten die demokratischen Fraktionen zusammenstehen. Die Hand dazu bleibt ausgestreckt.
09.04.2024 Pressemitteilung Nr. 64

Mehr Straftaten, aber auch mehr Aufklärung

Heute haben Bundesinnenministerin Nancy Faeser, der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael Stübgen, die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 vorgestellt. Im Berichtsjahr 2023 wurden bundesweit insgesamt 5.940.667 Straftaten registriert. Das entspricht einer Steigerung um 5,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Doch auch die Zahl der Aufklärungen ist gestiegen. Für künftig noch wirksamere Konzepte zur Kriminalitätsbekämpfung bedarf es einer regelmäßigen Auswertung der Dunkelfeldforschung, erklärt Peggy Schierenbeck.
08.04.2024 Pressemitteilung Nr. 63

Romaday: Sinti und Roma würdigen und Antiziganismus die Stirn bieten

Im Dezember 2023 hat der Deutsche Bundestag überfraktionell den Beschluss "Perspektivwechsel - Nachholende Gerechtigkeit - Partizipation" gefasst. Er beschäftigt sich mit der Aufarbeitung historischen Unrechts, wendet sich gegen Diskriminierung und Vorurteile und will das Leben von Roma und Sinti in Deutschland unterstützen. Diese Woche trifft sich Simona Koß für die SPD-Fraktion im Bundestag mit dem ersten Beauftragten gegen Antiziganismus in Deutschland, Dr. Mehmet Daimagüler, um über die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zu sprechen. Denn es gilt, die Kultur, die Geschichte und den gesellschaftlichen Beitrag der Roma zu würdigen und sich gleichzeitig Antiziganismus entschlossen entgegen zu stellen, erklärt Simona Koß.

Seiten

z.B. 04.06.2024
z.B. 04.06.2024

Filtern nach inhaltstyp:

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang