SPD Bundestagsfraktion

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01.03.2021 | Nr. 59

Positive Bilanz nach einem Jahr Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist seit einem Jahr in Kraft. Seit März 2020 sind rund 30.000 Visa an Fachkräfte aus Drittstaaten erteilt worden – und dass, obwohl die Corona-Pandemie die Fachkräftezuwanderung deutlich erschwert hat, erklären Lars Castellucci und Ute Vogt.
17.12.2020

"Globale Probleme kann Deutschland nicht alleine lösen."

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Jahr neigt sich dem Ende zu, und das ist vielleicht auch eine Gelegenheit, mal eine Zwischenbilanz zu ziehen. In Deutschland werden Ende dieses Jahres absehbar unter 100 000 Antragstellungen – Erst- und Folgeanträge im Bereich Asyl – stattgefunden haben.
27.11.2020 | Nr. 395

Ezidentum: Konferenz zu Religion, Integration und Rolle der Frau

Heute diskutiert die Frauenkommission des Zentralrats der Êzîden im Rahmen der Konferenz „SPD-Bundestagsfraktion trifft Ezidinnen: Ein Online-Diskurs über gesellschaftliche Herausforderungen“. Ziel ist, die Wahrnehmung des Ezidentums stärker in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken, sagen Aydan Özoğuz und  Kirsten Lühmann.
09.10.2020

"Die übergroße Mehrheit der Menschen in diesem Land findet, dass Migration etwas ganz Normales ist. "

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns ist unzweifelhaft ein gutes Gesetz gelungen. Allem voran ist wichtig, dass die britischen Staatsangehörigen Sicherheit haben, was ihren künftigen Aufenthalt – auch nach dem Brexit – hier in Deutschland angeht. Ich möchte mich bei allen bedanken, die daran mitgewirkt haben.
08.10.2020

"Wir müssen sagen: Alle werden gebraucht."

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Teuteberg hat eben zur Fachkräfteeinwanderung vorgetragen, sie sei zu zaghaft. Die Antragsteller sagen: Wir sollten sie gar nicht erst zulassen. Beide können sie nicht recht haben. Ich sage Ihnen: Sie haben beide nicht recht. Diese Koalition hat ein Gesetz nach Maß und Mitte für Einwanderung und nach klaren Regeln für Fachkräfte vorgelegt, und das ist gut für unser Land.
23.09.2020

Ich erwarte Klartext von den Grünen

SPD-Fraktionsvize Achim Post äußert scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der schwarz-grünen Regierung in Österreich. Er nimmt dabei auch die deutschen Grünen in die Pflicht.
18.09.2020

"Wir wollen konkrete Lösungen statt Symbolpolitik"

Linke und Grüne lassen namentlich über Schaufensteranträge zur Flüchtlingspolitik abstimmen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt dagegen auf konkrete Lösungen, die den Menschen auch wirklich helfen.

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z.B. 04.03.2021
z.B. 04.03.2021

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