SPD Bundestagsfraktion

Statements

19.01.2021

Die Hilfen aus dem Frühjahr haben sofort geholfen

Dank des Wumms aus dem Bundesfinanzministerium mussten Unternehmen weniger staatliche Hilfen in Anspruch nehmen als befürchtet und auch die Steuereinnahmen haben sich besser entwickelt als gedacht.
27.11.2020

Mehr Geld für den Ökolandbau

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses haben wir die Mittel für Ökolandbau um 5 Millionen Euro auf nun 34 Millionen Euro im nächsten Jahr erhöht, berichten Matthias Miersch und Isabel Mackensen.
27.11.2020

Notwendige Unterstützung für Tierheime

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen erfolgreich dafür eingesetzt, dass Tierheime die Unterstützung erhalten, die sie zur Überwindung der coronabedingten Ausnahmesituation benötigen.
25.03.2020

Keine Dividenden, Boni oder Aktienpakete unter dem Rettungsschirm

Wir handeln, um die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus abzumildern, sagt Johannes Kahrs. Wichtig dabei: Im Fokus der Hilfen stehen einfache Angestellte. Sonderzahlungen für Vorstände darf es in dieser Zeit nicht geben.

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z.B. 26.01.2021
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