SPD Bundestagsfraktion

Statements

30.10.2018

Tiefgreifender Einschnitt für Brasilien

Die ersten öffentlichen Äußerungen von Brasiliens künftigem Präsidenten Jair Bolsonaro nach seiner Wahl lassen Schlimmstes befürchten, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. Das Bekenntnis zur Gewalt muss vom ersten Tag an auf unseren Widerspruch und Widerstand stoßen.
16.07.2018

Treffen Trump/Putin: Show stand im Vordergrund

Das Treffen zwischen Trump und Putin hat für die internationalen Krisenherde keine substanziellen Ergebnisse gebracht, kommentiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. Einen Hoffnungsschimmer sieht er in den von Russland in Aussicht gestellten Vorschlägen zur nuklearen Rüstungskontrolle.
12.07.2018

Trumps Einschüchterungsversuchen können wir widerstehen

US-Präsident Trump kritisiert Deutschland auf dem Nato-Gipfel in nie dagewesener Weise. Es geht um Russland und Verteidigungsausgaben. SPD-Fraktionsvize Mützenich erklärt, warum Trump nicht richtig argumentiert.
08.06.2018

Nahles: Deutschland genießt Vertrauen in der Welt

Deutschland sitzt in den Jahren 2019 und 2020 wieder als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. SPD-Fraktionschefin Nahles: Das Wahlergebnis ist ein klares Signal der Unterstützung für unseren Politikansatz.
24.01.2018

Rüstungsexporte sollen eingeschränkt werden

Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.

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z.B. 15.11.2018
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