Statement von Sonja Steffen

Die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Steffen, zum Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und zum Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ).

Zum Haushalt des BMG:

„Wir haben das Budget des Bundesministeriums für Gesundheit um 6 Millionen Euro für 2018 und 8 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für zukünftige Haushaltsjahre aufgestockt. Ein wichtiger Schwerpunkt liegt auf der internationalen öffentlichen Gesundheit. Mit zusätzlichen 5 Millionen Euro werden wir die Weltgesundheitsorganisation bei der Bekämpfung des aktuellen Ebola-Ausbruchs im Kongo unterstützen. Damit kommt Deutschland seiner internationalen Verantwortung nach.“

Zum Haushalt des BMZ:

„Wir stärken die zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Entwicklungszusammenarbeit. Nichtregierungsorganisationen arbeiten vor Ort meistens mit lokalen Partnern. Sie kennen die Probleme und Bedürfnisse der Menschen ganz genau und leisten effektiv Hilfe zur Selbsthilfe. Mit insgesamt 10 Millionen Euro in 2018 und 25 Millionen Euro in zukünftigen Haushaltsjahren unterstützen wir die privaten Träger, die Kirchen, die Organisationen im Bereich Förderung der Sozialstruktur und die entwicklungspolitische Bildungsarbeit. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erzielt in diesem Jahr mit über 9,4 Milliarden Euro einen Rekord-Etat.“